Ab Freitag nächster Woche kann schon gewählt werden

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Jungwählerin Kathrin Barre hält einen Muster-Wahlzettel für den heimischen Bundestagswahlkreis in Händen. - Foto: L. Weiland

MEINERZHAGEN -  Die Spitzenpolitiker der Parteien sind frisch aus dem Sommerurlaub zurückgekehrt. Nur kurz war diesmal die Pause zum Auftanken. In gut sechs Wochen, am 22. September, ist Bundestagswahl. Jetzt beginnt, noch in den Ferien, die heiße Wahlkampfphase.

Von Horst vom Hofe

Aktiv waren auch vor Ort schon die Aktivisten der großen und zum Teil auch kleinen Parteien. Kaum hatten die „Stadtsoldaten“ an acht zentralen Stellen im Stadtgebiet die großen Tafeln aufgestellt, wurden auch schon die ersten Plakate geklebt.

Auch im Rathaus sorgt die bevorstehende Bundestagswahl für zusätzlichen Arbeitsaufwand mitten in den Sommerferien. Trotzdem können Julia Schmidt als Sachbearbeiterin im städtischen Wahlamt und Gundula Klotz vom Bürgerbüro im Gespräch mit der MZ genau 37 Tage vor dem Wahlsonntag im September mit einiger Gelassenheit vermelden: „Die wichtigsten organisatorischen Vorarbeiten sind geleistet.“

Die Wahlbenachrichtigungskarten für die am 22. September in Meinerzhagen laut Eintrag im aktuellen Wählerverzeichnis wahlberechtigen Frauen und Männer im Alter ab 18 Jahren werden laut Gundula Klotz am Donnerstag kommender Woche, 22. August versendet und damit deutlich vor dem laut Wahlgesetz einzuhaltenden Schlusstermin. Mindestens 21 Tage vor dem Wahltermin müssen alle Wählerinnen und Wähler die Benachrichtigung erhalten haben. Das wäre im konkreten Fall also der 1. September.

Trotz des relativ frühen Termins, zu dem die Wahlbenachrichtigungen in Meinerzhagen versendet werden, haben einige Personen sich schon in den letzten Tagen beim Bürgerbüro gemeldet und unter Hinweis auf eine bevorstehende längere Urlaubsreise nachgefragt, ab wann sie von der Möglichkeit der Briefwahl Gebrauch machen können.

Gundula Klotz dazu: „Das wird im Bürgerbüro ab dem Freitag nächster Woche, also dem 23. September, möglich sein. Wer dann seine Wahlbenachrichtigung noch nicht in Händen hat, kann auch unter Vorlage eines gültigen Personalausweises sein Wahlrecht direkt bei uns ausüben. Wir werden dazu wieder Wahlurne und Wahlkabine im Bürgerbüro bereitstellen.“ Die gedruckten Stimmzettel sind übrigens bereits in der vergangenen Woche im Rathaus angekommen und liegen bereit.

Briefwahl kann schon beantragt werden

Jeder Wahlberechtigte, der in ein Wählerverzeichnis eingetragen ist, kann sein Wahlrecht durch Briefwahl ausüben, wenn er einen Antrag auf Erteilung eines Wahlscheins stellt. Die Erteilung eines Wahlscheines kann schriftlich oder mündlich bei der Gemeindebehörde beantragt werden. Die Schriftform gilt auch durch Telegramm, Fernschreiben, Telefax, E-Mail oder durch sonstige dokumentierbare elektronische Übermittlung als gewahrt. Eine telefonische Antragstellung ist unzulässig. Ein behinderter Wahlberechtigter kann sich bei der Antragstellung der Hilfe einer anderen Person bedienen. Der Antragsteller muss Familiennamen, Vornamen, Geburtsdatum und seine Wohnanschrift (Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort) angeben. Wer den Antrag für einen anderen stellt, muss durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen, dass er dazu berechtigt ist. Wahlberechtigte, die per Briefwahl wählen wollen, sollten den Antrag auf Wahlschein und Briefwahlunterlagen so frühzeitig wie möglich bei der Gemeinde ihres Hauptwohnortes stellen. Sie müssen hierzu nicht den Erhalt der Wahlbenachrichtigung abwarten.

Briefwahlunterlagen können bis zum Freitag vor der Wahl (20. September 2013) bis 18 Uhr beantragt werden. In bestimmten Ausnahmefällen können Wahlschein und Briefwahlunterlagen auch noch bis zum Wahltag bis 15 Uhr beantragt werden, insbesondere, wenn bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung der Wahlraum nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten aufgesucht werden kann.

In Meinerzhagen werden nach derzeitigem Stand am 22. September 14 991 Personen wahlberechtigt sein, darunter 322 Erstwähler.

Meinerzhagen gehört zum Wahlkreis 149„Olpe/ Märkischer Kreis I“ mit den Städten und Gemeinden des Kreises Olpe sowie vom Märkischen Kreis noch den Kommunen Halver, Herscheid, Kierspe, Lüdenscheid und Schalksmühle.

163 ehrenamtliche Wahlhelfer gefunden

Anders als in manchen Kommunen Südwestfalens gibt es in Meinerzhagen übrigens keine unbesetzten Wahlhelferstellen. „Es war wegen der Ferienzeit diesmal zwar schwerer als sonst, genügend Personen für dieses Ehrenamt zu gewinnen. Doch mit aktuell 163 Wahlhelfern können wir alle 20 Wahllokale im Stadtgebiet gut besetzen“, informiert Julia Schmidt. Es bestehe aber immer noch die Möglichkeit für weitere Interessierte, sich als Wahlhelfer bei der Stadt zu melden. Für diesen ehrenamtlichen Dienst gibt es übrigens als kleine Vergütung ein sogenanntes Erfrischungsgeld von 40 Euro je Wahlhelfer. Zusätzlich zu den ehrenamtlichen Wahlhelfern werden am Wahlsonntag seitens der Verwaltung noch etwa 20 Mitarbeiter im Einsatz sein, um die Bundestagswahl ordnungsgemäß durchzuführen und die örtlichen Ergebnisse nach Feststellung zügig an den Kreiswahlleiter zu übermitteln.

2009, bei der letzten Bundestagswahl, gab es in Meinerzhagen eine Wahlbeteiligung von 66,9 Prozent. Bei den Zweitstimmen für die Parteilisten hatte die CDU mit 36,0 Prozent die Nase klar vorn, gefolgt von der SPD mit 26,3, der FDP mit 16,7, der Linkspartei mit 8,6 und den Grünen mit 7,4 Prozent. Weitere Informationen zur Bundestagswahl gibt es natürlich hier in der MZ. Infos sind aber auch auf der Internetseite der Stadt Meinerzhagen unter www.meinerzhagen. de abrufbar.

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