MdB Heider übergibt im Rathaus Bericht zum Thema „Wachstum und Wohlstand“

Der heimische CDU-Wahlkreisabgeordnete Dr. Matthias Heider übergab gestern im Rathaus den Abschlussbericht einer Enquête-Kommission zum Thema Wachstum an Bürgermeister Pierlings.

MEINERZHAGEN - Dass sich Problematiken, die von der „großen Politik“ umfassend betrachtet und im konkreten Fall zum Gegenstand der Arbeit einer vom Deutschen Bundestag eingesetzten Enquête-Kommission werden, auch vor Ort in ganz lebenspraktischer Konsequenz zeigen, dafür gab es gestern einen weiteren anschaulichen Beleg.

Von Horst vom Hofe

Dr. Matthias Heider, der heimische CDU-Wahlkreisabgeordnete, übergab im Meinerzhagener Rathaus an Bürgermeister Erhard Pierlings den Abschlussbericht zum Thema „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität – Wege zu nachhaltigem Wirtschaften und gesellschaftlichen Fortschritt in der Sozialen Marktwirtschaft.“ Heider war eines von 17 Mitgliedern der Kommission, die in fünf Arbeitsgruppen an diesem Grundsatzpapier seit 2010 gearbeitet hatten. Ein besonderes Thema für den heimischen Unions-Politiker war dabei das Thema „Entkopplung von Wachstum und Ressourcenverbrauch“. Hierzu entspann sich gleich ein reger Gedankenaustausch zwischen dem Bundespolitiker und dem Bürgermeister einer in der ländlichen Region angesiedelten Kommune mit großer Fläche und relativ geringer Einwohnerzahl.

Heider veranschaulichte die nach wie hohe Dimension des Flächenverbrauchs für Ansiedlungen, Straßenbau und andere Zwecke recht plastisch so: Von 1992 bis 2004 lag dieser in Deutschland statisch gesehen bei täglich (!) 121 Hektar zuvor unbebauter Fläche, entsprechend der Größenordnung von 121 Fußballplätzen. Die letzte vorliegende Zahl aus 2009 dazu lag immer noch bei 92 Hektar. „Das macht letztlich große Probleme – angesichts auch des demografischen Wandels. Denn die mit einer weiteren Besiedlung einhergehenden Infrastrukturkosten müssen von immer weniger Menschen über Steuern und Gebühren aufgebracht werden“, so Heider. Bürgermeister Pierlings verdeutlichte, dass man diese Problematik sehr wohl auch aus kommunaler Sicht in Meinerzhagen kenne. „Wir haben bewusst unser letztes großes Wohnbaugebiet Werlsiepen so angelegt, dass es bedarfsgerecht erschlossen wird. Und wir haben uns ebenso bewusst im Bereich von Flächen für Gewerbe und Wirtschaft für eine interkommunale Lösung über das Gebiet in Grünewald entschieden – unter Aufgabe anderer Flächen in den beiden beteiligten Städten“, informierte er. Ebenso klar habe man auch einer womöglich ausufernden Wohnbebauentwicklung in den Außenbereichen und hier den Dorflagen entgegengewirkt, in dem für alle größere Orte per Außenbereichssatzungen klare Abgrenzungen geschaffen wurden. Pierlings führte hierzu ein exemplarisches Beispiel für mögliche Fehlentwicklungen an: Nachdem sich eine auswärtige Familie für ein Baugrundstück im Außenbereich entschieden habe, seien nach erfolgtem Einzug dort relativ schnell Forderungen an die Kommune hinsichtlich Straßenbreite, Winterdienst und anderer vermisster Dienstleistungen herangetragen worden.

Der jetzt in gedruckter und digitaler Form vorgelegte Abschlussbericht der Enquête-Kommission, der vom Bundestag im Juni in abschließender Lesung behandelt worden war, soll Leitlinien für die künftige Beantwortung von Fragen nach Wohlstandsindikatoren, Zukunft der Arbeit, technologischen Fortischritt und Ressourceneffizienz geben, so gestern der Abgeordnete Dr. Heider bei seinem Besuch im Meinerzhagener Rathaus. Eingehend auf ein aktuelles lokales Thema, lobte Heider ausdrücklich die Pläne der Stadt zum Regionale-Projekt.

Informationen zum Thema auch im Internet unter dem Link http://www.bundestag.de/bundestag/gremien/enquete/wachstum/

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