Bürgerbegehren gegen Regionale-Pläne erneut gescheitert

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MEINERZHAGEN - Auch im zweiten Anlauf sind die Initiatoren eines Bürgerbegehrens gegen die Regionale-Pläne zur Umgestaltung des Stadthallenumfelds gescheitert.

Die Unterlagen entsprachen in einem wesentlichen Punkt nicht den für derartige Aktionen vorgegebenen formalen und rechtlichen Grundsätzen. 160 der eingereichten 1425 Unterschriften wurden nach erfolgter Prüfung als ungültig deklariert.

Somit wurde die erforderliche Mindestzahl von 1273 denkbar knapp um nur acht fehlende gültige Unterschriften verfehlt. Dies geht aus der den Ratsmitgliedern für die außerordentliche Sitzung des Stadtparlamentes am kommenden Montag von der Verwaltung zugeleiteten Beschlussvorlage hervor, die der MZ vorliegt.

In einer ersten Aktion Anfang Juni hatten die Initiatoren des Bürgerbegehrens nach eigenen Angaben mehr als 1600 Unterstützer-Unterschriften gesammelt. Sie reichten die Listen aber nicht bei der Stadt Meinerzhagen ein, weil auch nach eigener Einschätzung insbesondere die seinerzeitige Fragestellung des Bürgerbegehrens den formalen Ansprüchen laut Gemeindeordnung NRW nicht entsprach. - Von Horst vom Hofe

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