CDU hat Besuch von Dr. Matthias Heider

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Nur Willi Biewald, Gunhild Oehm und Lydia Oehm (v.l.vorn) konnten persönlich für ihre langjährige Zugehörigkeit zum CDU-Stadtverband von Dr. Matthias Heider, Bernd Schule und Axel Oehm geehrt werden. ▪

MEINERZHAGEN ▪ Der CDU-Stadtverband geht frohen Mutes in die Landtagswahl im Mai. Zur Mitgliederversammlung hatten die heimischen Christdemokraten jetzt den CDU-Bundestagsabgeordneten Dr. Matthias Heider zu Gast.

Zahlreiche langjährige Mitglieder konnte der CDU-Stadtverband bei der letzten Mitgliederversammlung im Gasthof „Zur Schanze“ ehren. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Matthias Heider und der CDU-Landtagsabgeordnete Bernd Schulte, die dabei zu Gast waren, nahmen gemeinsam mit dem Vorsitzenden des Stadtverbandes, Axel Oehm, die Ehrung vor und überreichen Geschenke sowie eine Ehrennadel.

Leider waren nur wenige Mitglieder bei dieser Ehrung persönlich zugegen. Für 40-jährige Parteizugehörigkeit wurden Sieglinde Turk, Willi Müller und Wilhelm Biewald geehrt, für 30 Jahre Gunhild Oehm und Christiane Kühne-Hornbruch, Rolf Hirsemann und Lydia Oehm für 25 Jahre. Diese Mitglieder hätten bereits im vergangenen Jahr geehrt werden sollen, doch auf Grund der Kommunalwahl hatte man dies zunächst zurückgestellt. In diesem Jahr sind Trude Braun und Kurt Nockemann seit 40 Jahren in der Partei, Josef Witteler 30 Jahre und Olaf Rosemeier 25 Jahre.

Zum Thema „Am Ende der Wirtschaftskrise – Deutschlands Perspektive“ nahm Dr. Matthias Heider mit Blick auf den Landtagswahlkampf im Rahmen der Versammlung Stellung. Zwar gebe es noch jede Menge „Baustellen“ in den Bereichen Gesundheit und Soziales, Infrastruktur und Verkehr, doch die Talsohle habe man nach der schlimmsten wirtschaftlichen Krise durchschritten, zeigte sich Heider optimistisch. Einig war er sich mit dem Landtagsabgeordneten Bernd Schulte in der Einschätzung, dass NRW und besonders auch die heimische Region die Krise besser überstanden habe als viele andere Bundes- und Nachbarländer. Die Auftragsbücher der Unternehmen und Arbeitgeber seien voll, die Kurzarbeit rückläufig und durch die Kurzarbeitsregelung sei weitere Arbeitslosigkeit verhindert worden. „Wir haben die richtigen Entscheidungen getroffen. Die Perspektive ist viel besser, als noch vor einem Jahr vermutet,“ resümierte Dr. Heider.

Diese positive Entwicklung gelte es nun durch Maßnahmen mit richtigem Augenmaß auf sichere Beine zu stellen. Er nannte dazu die verschiedenen Maßnahmen, die das Wirtschaftsbeschleunigunsgesetz vorsieht, die durch die Diskussion über die Entlastungen für Hotels und Gaststättenbetriebe häufig in den Hintergrund gerieten. Neben der Erhöhung des Kindergeldes gehöre dazu die Bereitstellung von Kapital für Unternehmen, damit diese flexibler arbeiten könnten. Um im Wettbewerb weiter vorn zu liegen, müsse man den Preis der hohen Neuverschuldung zahlen.

In der Einrichtung eines Sicherheitsfonds für Banken sowie strukturellen Reformen sieht Heider ein Mittel, einer erneuten Krise zu begegnen. Die Schaffung eines tragfähigen Sozial- und Gesundheitssystems sowie die Erhaltung und den Ausbau einer guten Infrastruktur, nicht zuletzt im Blick auf den demogrophischen Wandel, der in den nächsten 20 bis 30 Jahren zu erwarten sei, bezeichnete er als Herkulesaufgabe. Für die Region nannte Bernd Schulte in diesem Zusammenhang vorrangig den kompletten sechsspurigen Ausbau und den Ersatz der Brückenbauwerke der A 45 sowie den Ausbau der Lastwagenparkplätze.

Mit Blick auf den Koalitionspartner meinte Dr. Heider: „Die FDP muss noch in ihre Rolle hineinwachsen“. Klare Absagen erteilte er den „Märchenerzählern“ aus den Reihen der SPD und den „Geisterfahrern“ der Linken. Deren Wirtschaftsprogramme „führen in einen Horrorfilm, von dem wir uns lange nicht erholen würden“. ▪ luka

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