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Gebühren 2023: Bürger müssen mehr zahlen

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Von: Simone Benninghaus

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Symbolbild
Einigen Bürgern kommt es so vor, als würden sie bares Geld den Abfluss hinunterspülen... (Symbolbild) © bus_Bus, Gerald

Alles wird teurer. Auch die Gebühren, die Bürgerinnen und Bürger für Abfall, Abwasser sowie Straßenreinigung und Winterdienst zahlen müssen, sollen sich im kommenden Jahr erhöhen.

Meinerzhagen - Die Zahlen dazu wurden am Montag im Haupt- und Finanzausschuss vorgelegt und gebilligt.

Kehr-/Winterdienst

Der Kehrdienst soll teurer werden, da, so heißt es in der Vorlage, im Allgemeinen mit höheren Kosten zu rechnen ist, insbesondere sei aber der Index für Dieselkraftstoff extrem angestiegen, was sich nun auch in den Straßenreinigungskosten widerspiegelt. Pro Frontmeter müssen Eigentümer 1,63 Euro zahlen, zwölf Cent mehr als im Vorjahr.

Auch beim Winterdienst steigern sich die Kosten. Die Verwaltung geht davon aus, dass die Anschaffung von Streumitteln mehr kosten wird. Außerdem werden auch die Bauhofdienstleistungen durch angestiegene Stundensätze und zusätzliche Winterdienstleistungen im Bereich Grünewald und dem Radweg Hösinghausen höher ausfallen.

Beim Winterdienst wird zwischen der Wartung außerhalb geschlossener Ortslagen und innerorts unterschieden. Nur Letztere ist gebührenpflichtig. Kalkuliert werden hier Kosten in Höhe von rund 150 000 Euro. Pro Frontmeter sollen Eigentümer 1,47 Euro zahlen müssen und damit auch hier 12 Cent mehr als im Vorjahr. Für den Winterdienst außerhalb geschlossener Ortschaften fallen 312 000 Euro an, die aber nicht gebührenpflichtig sind.

Abfallbeseitigung

Auch im Bereich Abfallbeseitigung sollen die Gebühren erhöht werden. Bisher mussten beispielsweise für eine 120 Liter-Tonne 293,04 gezahlt werden, im kommenden Jahr sollen es 317, 52 Euro sein. Ist der Behälter doppelt so groß und umfasst 240 Liter, sollen im kommenden Jahr 634,92 Euro statt bisher 591,60 Euro gezahlt werden.

In der Gebühr spiegelt sich ebenfalls der gestiegene Preis für Dieselkraftstoff wider, auch die Gebühr, die der Märkische Kreis für die Nutzung der Müllverbrennungsanlage in Iserlohn zahlen muss, wurde mit einer Kostensteigerung von fünf Prozent berücksichtigt.

Um weiterhin darauf zurückgreifen zu können, sollen aus der Gebührenausgleichsrücklage, die einen Bestand von 260 000 Euro ausweist, lediglich 100 000 Euro gebührensenkend eingerechnet werden.

Abwasser

Auch im Bereich Abwasserbeseitigung kalkuliert die Verwaltung im Vergleich zum Vorjahr mit deutlichen Mehrkosten. Die Gesamtsumme beträgt hier 5 619 300 Euro – 233 000 Euro mehr gegenüber dem laufenden Jahr. Da unter anderem auf die Gebührenausgleichsrücklage zurückgegriffen werden soll, müssen davon 5 032 250 Euro umgelegt werden, die auf die Bereich Schmutz- und Niederschlagswasser aufgeteilt werden. Aufgrund der unklaren Rechtslage hinsichtlich der Festsetzung von Abwasser- und Niederschlagswassergebühren sind die Grundbesitzabgabenbescheide hier vorläufig.

Die Schmutzwassergebühr beträgt 4,16 Euro/Kubikmeter (cbm). In 2022 waren es 3,94 Euro/cbm. Da sich, so wurde im Ausschuss erläutert, der Verteilschlüssel geändert hat, soll die Niederschlagswassergergebühr im kommenden Jahr dagegen etwas geringer ausfallen. Sie beträgt 0,74 Euro/qm bebauter oder befestigter Fläche (2022: 0,84 Euro/qm). Gebührenpflichtige als Verbandsmitglieder eines Entwässerungsverbandes sollen 1,97 Euro/cbm (2022: 1,91 Euro/cbm) Schmutzwassergebühr bezahlen und 0,59 Euro/qm bebauter oder befestigter Fläche (2022: 0,70 Euro/qm).

Entwässerungsanlagen

In Meinerzhagen befinden sich rund 250 zu entsorgende Grundstücksentwässerungsanlagen. Etwa 95 Prozent sind vollbiologische Anlagen, der Rest abflusslose Gruben. Auch hier werden sich die Kosten erhöhen. Pro Kubikmeter sollen demnach im kommenden Jahr 45,40 gezahlt werden müssen (2022: 41,24 Euro/cbm).

Die Klärkostengebühr des Aggerverbandes steigt auf 54 Euro je Einwohner (2022: 47 Euro je Einwohner), die des Ruhrverbandes auf 52 Euro je Einwohner (2022: 45 Euro je Einwohner).

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