Emde kontert scharfe Kritik der Freien Wähler

Bürgermeister Frank Emde gibt die neuerliche verbale Attacke der Freien Wähler zurück und fordert die Bürger auf, sich ein eigenes Bild davon zu machen, was davon zu halten ist.

KIERSPE ▪ Die Kritik der Freien Wähler an der Informationspraxis der Verwaltung sowie gezielt gerade auch des Bürgermeisters in der vergangenen Woche klang sehr scharf und war aus Sicht von Bürgermeister Frank Emde auch nicht sachlich, sondern mindestens in einem Punkt sogar bewusst irreführend. Aus dem Grund hat sich das Stadtoberhaupt entschlossen, die Angriffe nicht so einfach auf sich sitzen zu lassen, sondern zu kontern.

„Persönliche Anschuldigungen der Herren Schröder und Schlüchting sind für mich nichts Neues“, mit diesen Worten reagiert Emde auf die zuletzt erhobene Kritik an seiner Informationspolitik. Die Freien Wähler hatten diese vor allem am Beispiel des Volme-Freizeit-Parks fest gemacht und „fertige Planungen“ ohne ausreichende Beteiligung der Bürger unterstellt.

Der Bürgermeister erklärt hierzu im Detail, dass der Rat der Stadt Kierspe das Projekt im September des vergangenen Jahres zur weiteren Bearbeitung durch die Verwaltung freigegeben habe, um einen vom Land Nordrhein-Westfalen geforderten städtebaulichen Ideenwettbewerb zur Gestaltung des Parks auszuloben. Ende November sei daraufhin eine Bürgerversammlung durchgeführt worden, um Gestaltungsvorschläge abzufragen. In dieser sei von ihm selbst ausgeführt worden, dass zur Realisierung des Parks ein Zeitraum von durchaus rund fünf Jahren benötigt werden könnte.

„Eine besondere Schwierigkeit bei der Planung besteht darin, dass Fördermittel aus verschiedenen Förderkulissen mit unterschiedlichen Fördervoraussetzungen beantragt werden müssen. Der Abstimmungsbedarf hierfür und vom Land oder gesetzlich vorgegebene Untersuchungen, zum Beispiel der Altlasten, erfordern bei intensiver Bearbeitung einfach Zeit“, erläutert Emde. Der von den Freien Wählern befürchtete Zeitdruck sei daher überhaupt nicht gegeben, zumal auch die Förderbescheide des Landes für 2013 noch abzuwarten seien. Aus demGrund könnten nähere Fakten zum Regionale-Projekt des Volme-Freizeit-Parks gegenwärtig überhaupt noch nicht vorliegen.

„Wenn die Freien Wähler eine Informationspolitik kritisieren, sollten sie sich erst einmal an die eigene Nase fassen“, reagiert der Bürgermeister ungehalten und kritisiert eine andere Stellungnahme der Freien Wähler aus der vergangenen Woche, in der es um die Anschaffung eines Defibrillators ging. „Tatsächlich soll die im Anschluss an die kommende Ratssitzung geplante Sponsorenwanderung der endgültigen Finanzierung des medizinischen Gerätes dienen.“ Nach Darstellung der Freien Wähler jedoch würde damit, so Emde weiter, angeblich eine Idee umgesetzt, die von ihnen vorgeschlagen worden sei. Korrekterweise erfolge die Wanderung jedoch zu Gunsten des Stadtsportverbandes, der seit dem letzten Jahr bereits für einen Defibrillator für das Schul- und Sportzentrum sammele und noch eine Finanzierungslücke von etwa 300 Euro habe, stellt der Bürgermeister klar. Um diese Lücke zu schließen, sei der Stadtsportverband unter anderem auch auf die Freien Wähler zugegangen mit der Bitte um eine finanzielle Beteiligung.

„Nach meiner Information hat Herr Schröder den erbetenen Zuschuss an den Stadtsportverband abgelehnt, um den Vorschlag ein paar Monate später selbst über die Freien Wähler pressewirksam zu unterbreiten. Dieses Verhalten ist in meinen Augen eine Unverschämtheit gegenüber dem ehrenamtlich wirkenden Stadtsportverband und eine Dreistigkeit gegenüber den Bürgern“, beanstandet Emde.

Außerdem geht der Bürgermeister noch auf seine persönliche Anwesenheit in den städtischen Ausschüssen ein, die von den Freien Wählern ebenfalls bemängelt worden war: Er habe bei seiner erstmaligen Kandidatur als Bürgermeister in 2004 angekündigt, den Verwaltungsvorstand von damals vier Personen nach und nach auf zwei Personen zurückzuführen und die Sachgebietsleiter ihrer Verantwortung zu stärken.

Die Ankündigung sei von ihm dann natürlich auch umgesetzt worden. „Das bedeutet auch, dass die Sachgebietsleiter in Vertretung des Bürgermeisters an Ausschusssitzungen teilnehmen, zumal ich mich auch jederzeit auf sie verlassen kann“, konstatiert Frank Emde. Und weiter: „In Anbetracht dieses Sachverhalts mögen sich die Kiersper ein eigenes Bild darüber machen, ob ich immer mehr zu einer Belastung für unsere Stadt werde“, greift er eine wörtliche Äußerung der Freien Wähler aus der vergangenen Woche auf. ▪ rh

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