Ministerium: Volmetalradweg hat keine Priorität
„Die Antwort des Ministeriums zeigt ganz klar die Prioritäten auf – und da stehen wir mit dem Volmetal-Radweg weit hinten“, zieht Rüdiger Däumer das Fazit, zu dem er kommt, als er den Antwortbrief des NRW-Verkehrsministeriums gelesen hat.
Kierspe – Die UWG hatte sich Ende März an Verkehrsministerin Ina Brandes gewandt, um zu erfahren, wann und wie es mit dem Radweg durchs Volmetal – ein Projekt der Regionale 2013 – weitergehen soll. Außerdem schlugen die UWG-Politiker Rüdiger Däumer und Clemens Wieland vor, die Ertüchtigung der B 54 für den Schwerlastverkehr zum Anlass zu nehmen, die Planung des Radweges voranzubringen. In dem Brief der Kiersper heißt es dazu: „Im Rahmen dieser baulichen Maßnahmen dürfen wir an die Verpflichtung des Straßenbaulastträgers erinnern, bei Neu-, Um- und Ausbaumaßnahmen von Bundesstraßen in der Baulast des Bundes zu prüfen, ob bereits eine geeignete Führung des Radverkehrs im Bereich der Bundesstraße besteht. Falls keine geeignete Führung des Radverkehrs vorliegt, sind der Bedarf für eine Trennung der Verkehrsarten und die Möglichkeit der Neuanlage eines Radweges im Rahmen der weiteren Planungen zu prüfen.“
Absage aus dem Ministerium
Dem Anliegen des Schreibens, dass man im Rahmen der Straßenertüchtigung die Radwegeplanung einbeziehen könnte, erteilt das Ministerium allerdings eine Absage und verweist darauf, dass man keinen Ausbau der Bundesstraße beabsichtige, sondern lediglich eine „Erhöhung der derzeitig eingeschränkten lichten Durchfahrtshöhe bei einzelnen bestehenden Bahnkreuzungsbauwerken“.
Die Mitarbeiterin des Verkehrsministeriums, die den Brief der Kiersper Politiker beantwortet hat, schreibt außerdem, dass die Planungen auf „der freien Strecke“ einen nicht unerheblichen Personaleinsatz erfordern würden. In diesem Zusammenhang verweist sie darauf, dass die Planungsarbeiten für die Ortsumgehung B 54n, Sanierungsarbeiten am bestehenden Straßennetz und weitere Radwegeplanungen das benötigte Personal beschäftigen würden.
Personalmangel
Man habe aufgrund des Personalmangels vonseiten des Landesbetriebs Straßen.NRW bereits ein Ingenieurbüro mit der Planung einiger Bauabschnitte beauftragt. Darüber hinaus hätten die Kommunen die Möglichkeit, weitere Planungen zu beauftragen, die Kosten dafür würden vom Land übernommen.
An dieser Stelle sieht Däumer eine Chance, mit den Planungen voranschreiten zu können: „Dann könnten zumindest die Abschnitte zwischen Kierspe und Meinerzhagen vorangebracht werden, die eine gefahrlosere Radverbindung zwischen den beiden Kommunen erlauben würde.“ Grundsätzlich ist die UWG zwar über die schnelle Antwort erfreut, man sei aber auch ernüchtert, was die Erwartungen an das weitere Vorgehen angehe. „Der Brief hilft sicher, das Land besser zu verstehen. Allerdings hilft uns das so nicht weiter.“
Geradezu zynisch kommentiert der Kiersper Politiker den Hinweis des Ministeriums, man habe von 17 Einzelmaßnahmen bereits drei fertiggestellt. Dazu Däumer: „Man ist also stolz, in sieben Jahren drei Einzelmaßnahmen umgesetzt zu haben. Dann können wir uns ja ausrechnen, wann der Radweg fertiggebaut sein wird.“