UWG kritisiert den Märkischen Kreis
Das Thema Verkehrssicherungsmaßnahmen im Bereich Vollme-Jubach wird im Ausschuss für Umwelt und Bauen erneut vertagt. Der Grund: Es gibt Diskrepanzen zwischen den Messungen der Stadt Kierspe und denen von Straßen.NRW
Kierspe – In der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Bauen wurde das Thema „Verkehrssicherungsmaßnahmen in Vollme-Jubach“ abermals vertagt. Die Vorlage wurde teils hinfällig, wie Sebastian Laatsch, Sachgebietsleiter Ordnung und Umwelt erläuterte. Der Grund: Eine Woche zuvor hatte Straßen.NRW eigene Messergebnisse aus dem Bereich der Bundesstraße 54 veröffentlicht.
Wie Sebastian Laatsch erklärte, bestehe zwischen den eigenen Messungen und denen von Straßen.NRW eine große Diskrepanz. Derzeit laufe eine Anfrage an Straßen.NRW, um eine genauere Auswertung zu bekommen. Wichtig sei in dem Zusammenhang auch die Methodik der Messungen sowie Abweichungen bei den gemessenen Geschwindigkeiten. Im Moment könne er (Laatsch) nicht erklären, warum es zu solch unterschiedlichen Ergebnissen gekommen war. Aus diesem Grund wolle die Verwaltung den vorgeschlagenen Beschluss zunächst wieder zurücknehmen. Immerhin betragen die Abweichungen rund ein Drittel, wie Laatsch weiter erläuterte. Sebastian Laatsch hofft, dass in der kommenden Sitzung bereits die Antworten von Straßen.NRW vorliegen.
Auch wenn die Vorlage zunächst zurückgezogen wurde, gab es dennoch ein großes Lob an die Verwaltung von der UWG. Deren Fraktionsvorsitzender Clemens Wieland zeigte sich begeistert, dass die Verwaltung den ursprünglich von der UWG gestellten Antrag so gut abgearbeitet habe. Zu den unterschiedlichen Messergebnissen hatte Wieland eine Idee: „Wir haben im Dezember unsere Messungen vorgenommen, Straßen.NRW war im November unterwegs. Trotzdem sei es verwunderlich, dass die gemeldeten Zahlen (rund 6000 Fahrzeuge zu rund 9000 Fahrzeugen), so abwichen. Wieland regte an, ein weiteres Mal den Messwagen einzusetzen.
Kritisiert wurde von Clemens Wieland abermals der Märkische Kreis, der sich wieder nur auf bestehende Paragrafen berufe und eben nicht den Ermessensspielraum nutze. „Wenn jetzt rund 9000 Fahrzeuge durch Straßen.NRW gemessen wurden, davon allein rund 1000 Lkw, kann man sich vorstellen, was passiert, wenn das Viadukt auf der B 54 geöffnet wird.“ Da gäbe es eine klare Prognose, dass es dann deutlich mehr Fahrzeuge werden. Dann stelle sich die Frage und das müsse geprüft werden, ob der Paragraf 45 im Ermessen des Märkischen Kreises so behandelt werden dürfe. „Da muss sich der Märkische Kreis bewegen“, so Wieland.