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Steuerhebesätze sollen steigen

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Von: Detlef Ruthmann

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Erhöhung der Grundsteuer A und B in Kierspe
Die Grundsteuern A und B sollen in Kierspe im kommenden Jahr angehoben werden, weil sie unter den fiktiven Hebesätzen liegen und der Stadt Einnahmen fehlen würden. © Jens Büttner/dpa

Nach dem Vorschlag der Verwaltung sollen im kommenden Jahr die Grundsteuern A und B angehoben werden. Sofern Rat und Hauptausschuss zustimmen, soll die Grundsteuer A von 223 auf 247 und die Grundsteuer B von 443 auf 479 Punkte steigen.

Kierspe - Eine Nichtanpassung auf den fiktiven Hebesatz hat zur Folge, dass in der Berechnung 2023 des Gemeindefinanzierungsgesetzes (GFG) der Stadt Kierspe Steuereinnahmen angerechnet würden, welche real nicht vorhanden sein werden. Denn das GFG verwendet zur Berechnung der Steuerkraft einer Kommune einen fiktiven Hebesatz, sowohl bei den Grundsteuern A und B, als auch bei der Gewerbesteuer. Und diese Hebesätze sind für das kommende Jahr aktualisiert worden. Außerdem wurde eine Aufteilung zwischen kreisfreien und kreisangehörigen Kommunen vorgenommen.

Kompensation durch Winterdienstkosten?

Zur Grundsteuer kommt noch die Berechnung für den Winterdienst. Bei dieser werde derzeit noch geprüft, so hat es Kämmerin Kerstin Steinhaus-Derksen in der Verwaltungsvorlage formuliert, ob es noch Kompensationsmöglichkeiten gibt. Das Ergebnis dieser Kontrolle soll im Hauptausschuss, der über die Steuererhöhung am 16. November berät, vorliegen.

Fest steht jedoch, dass die realen Hebesätze in Kierspe bei 248 (A) – einen Punkt höher als der fiktive – und 443 Punkten (B), 36 Punkte unter dem fiktiven, liegen. Sollten die Hebesätze nicht angepasst werden, so rechnet die Stadtkämmerin vor, so würden bei einer Einnahme von einer Million Euro bei der Grundsteuer B der Stadt im GFG eine Steuerkraft von 1,081 Millionen Euro zugrunde gelegt – es fehlten im Haushalt also mehr als 81 000 Euro. Eine weitere Folge: Der Anteil an Schlüsselzuweisungen für die Stadt Kierspe werde dadurch geringer.

Verschiebung nur von kurzer Dauer

Eine Verschiebung der Anpassung zur Entlastung der Kiersper Bevölkerung aufgrund der Corona-Pandemie und ebenso der derzeit steigenden Energiekosten, heißt es von der Stadtkämmerei, könne daher nur von kurzer Dauer sein. Daher sei eine Anpassung der Grundsteuerhebesätze für die Stadt Kierspe erforderlich. Und entsprechend der Gemeindeordnung muss die Stadt eine neue Hebesatzsatzung für die Grundsteuern erlassen, damit die angepassten Hebesätze im kommenden Jahr angewendet werden können.

Grundsteuern

Für land- und forstwirtschaftliche Flächen ist die Grundsteuer A – das A steht für agrarisch – zu zahlen, für die meisten anderen Grundstücke die Grundsteuer B – das B steht für bebaut. Dritte Steuerart, durch die eine Kommune Einnahmen erzielt, ist die Gewerbesteuer, die von Firmen/Unternehmen zu bezahlen ist.

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