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Haushaltsplan: Stadt Kierspe erwartet 1,1 Millionen Euro neue Schulden

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Von: Fabian Paffendorf

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Haushalt 2023: Die Stadt hofft auf einen erleichterten Zugang zu Fördermitteln, denn es besteht die Gefahr, dass 2023 sonst ein Defizit von 1, 1 Millionen Euro unterm Strich bleibt.

Kierspe – Eingebracht werden sollte er eigentlich schon im späten September, aber dazu fehlten noch wichtige Zahlen. Am Dienstagabend legte dann Stadtkämmerin Kerstin Steinhaus-Derksen den Entwurf für den Haushalt 2023 im Rat vor. Es ist ein seitenstarkes Werk geworden – eines, das nicht ohne Weiteres ohne einen zusätzlichen, kritischen Blick in die Zukunft für sich stehen kann.

Die Unwetter- und Hochwasserschäden von 2021, die Corona-Krise und auch die Folgen des Ukraine-Krieges werden auch 2023 nicht zu unterschätzende Auswirkungen auf die wirtschaftliche Handlungsfähigkeit der Stadt Kierspe haben, wie Bürgermeister Olaf Stelse in seiner Präsentation zum Haushaltsplan darlegte.

Zumindest bei den Mehraufwendungen, die durch Corona entstanden sind und den Folgen des Ukraine-Konflikts komme das Land den Kommunen entgegen, allerdings – und das ist die eigentliche Crux – nur mit Stundungen. Zwar haben die Kommunen die Möglichkeit, die so entstandenen Ausgaben und Defizite erst einmal aus ihrer Haushaltsplanung zu isolieren, „aber am Ende muss das Ganze eben doch gezahlt werden“. Stelse konkret: „Mit Bilanzierungstricks ist uns auf lange Sicht nicht geholfen, denn die Zeche zahlen wir später dennoch.“

Für den Haushalt 2023 habe man, so Kerstin Steinhaus-Derks, diese Isolierungspositionen noch raushalten können, aber die Situation sei weiterhin ernst. Denn obwohl die Erträge der Stadt im Gegensatz zum Vorjahr angestiegen sind, betrifft das ebenso die Aufwendungen. „2023 haben wir noch einiges vor der Brust, was gemacht werden muss. Im Bereich Straßenbau die Sanierungen der Brücke Lingese oder die Ortslage Herlinghausen. Aber auch die Restarbeiten am Feuerwehrgerätehaus Vollme“, sagt Stelse. Kanalsanierungen gemäß dem Abwasserbeseitigungskonzept, Sanierungen von Sonderbauwerken und die Umsetzung des Digitalpakts Schulen ständen außerdem noch auf der Agenda. Gemessen an dem, was reinkommt und was dann rausgeht, erwarte die Stadt Kierspe ein Finanzdefizit von rund 1,1 Millionen Euro im kommenden Jahr. Einnahmen von 40.4 Millionen Euro ständen Gesamtausgaben von 41,5 Millionen Euro gegenüber.

Um das Defizit auffangen zu können, hofft man auf einen unkomplizierteren Weg zu den Fördertöpfen von Bund- und Ländern als bisher. Sorge bereiten Stelse auch 9-Euro- bzw. 49-Euro-Ticket für den ÖPNV, denn man befürchte, dass am Ende die Kommunen für die Gegenfinanzierung zur Kasse gebeten würden.

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