Spielhalle wird erneut zum Thema

KIERSPE ▪ In der kommenden Woche beschäftigt sich mal wieder ein Ausschuss mit dem Spielhallenkonzept. Diesmal der Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Wirtschaftsförderung, der am Dienstag, 10. Mai, ab 17 Uhr im Rathaus tagt.

Allerdings hat bereits die Einladung mit der Tagesordnung für Verwirrung und sogar ein wenig für Verärgerung gesorgt. So soll gleich am Anfang der Sitzung über das Spielstättenkonzept, das nun erstmals in schriftlicher Form vorliegt, beraten werden. Geplant ist von der Verwaltung auch ein Feststellungsbeschluss.

Erst zwei Punkte weiter geht es dann um die Unterschriftenlisten der Bürgerinitiative gegen Spielhallen in Kierspe. Und noch einmal einen Punkt weiter sollen die Ausschussmitglieder über einen Antrag der Grünen beraten, in dem diese den Verzicht auf die Aufstellung eines Vergnügungsstättenkonzeptes fordern – und damit auch auf den Verzicht der Ausweisung von Flächen für den Standort von Glücksspielhallen.

„Unseren Antrag an dieser Stelle zu behandeln ist wohl wenig sinnvoll“, reagiert Martin Kulosa als stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Grünen auf diese Platzierung und schiebt nach: „Das ist ein Witz. Die Punkte müssten genau umgekehrt behandelt werden und ich denke, da muss am Dienstag auch noch mal drüber gesprochen werden.“

Horst Becker, Vorsitzender des Ausschusses, sieht das im Grunde ähnlich: „Es wäre logischer gewesen, wenn man erst den Antrag der Grünen behandelt hätte. Denn bei einem Beschluss zum Spielstättenkonzept wäre die Ablehnung des Antrages der Grünen ja bereits erfolgt.“ Becker macht aber auch klar, dass er, obwohl er die Ansiedlung von Spielhallen in Kierspe ablehne, ein Spielstättenkonzept für notwendig hält: „Ohne ein Konzept sind den Betreibern von Spielhallen in Kierspe Tür und Tor geöffnet.“ Nur mit einem Spielstättenkonzept sei es möglich, den Interessenten Ausweichflächen anzubieten. „Ob die dann da hingehen, muss man sehen“, so Becker abschließend.

Nach Informationen der Meinerzhagener Zeitung könnten sich solche Ausweichflächen im Gewerbegebiet Hammerwiesen befinden. Es soll sogar, wie es der MZ zugetragen wurde, ein Angebot der Stadt an den Besitzer des ehemaligen Gasthofes Hamann gegeben haben, diese Fläche gegen ein Grundstück an der Volme zu tauschen. Das wollte der Beigeordnete Olaf Stelse als Vertreter des Bürgermeisters aber gegenüber der MZ nicht kommentieren.

Auch in anderen Fraktionen hat der Umgang mit dem Spielstättenkonzept für Unmut gesorgt.

„Das Konzept liegt jetzt erstmals schriftlich vor und soll dann gleich beschlossen werden. Ich wünsche mir aber Zeit, um das rund 40 Seiten umfassende Werk erst einmal zu lesen und innerhalb der Fraktion zu beraten“, erklärt Peter Christian Schröder, Fraktionsvorsitzender der Wählergemeinschaft Pro Kierspe. Allein schon aus diesem Grund sehe er keine Möglichkeit, dem Konzept zuzustimmen.

Die Ausschussmitglieder müssen sich am Dienstag aber auch noch bei einem weiteren Tagesordnungspunkt mit Spielstätten beschäftigen. Dabei handelt es sich um den vorhabenbezogenen Bebauungsplan für ein Entertainmentcenter mit Bowlingbahn, das der Investor an der Kreuzung Wildenkuhlen errichten möchte. ▪ Johannes Becker

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