Regionale kostet viel Geld

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Die vier Bürgermeister Frank Emde, Erhard Pierlings, Bernd Eicker und Jörg Schönenberg unternahmen beim Bürgerforum am Donnerstagabend jeweils virtuelle Stadtsparziergänge. J

KIERSPE/MEINERZHAGEN ▪ Die Regionale kostet Geld, sogar viel Geld. Aber nur der Kiersper Bürgermeister Frank Emde und sein Meinerzhagener Kollege Erhard Pierlings sagten konkret, um welche Summen es für die Kommunen geht – natürlich nur, wenn wirklich alle Projekte umgesetzt werden, was aber nicht sicher ist.

Das wurde am Donnerstagabend beim Bürgerforum im Pädagogischen Zentrum der Gesamtschule, das von rund 120 Interessierten besucht wurde, klar gesagt. So geht es für Kierspe um ein Projektvolumen von zusammen 6,8 Millionen Euro, wofür Zuschüsse von 5,3 Millionen Euro erwartet werden, und für Meinerzhagen sogar um einen Gesamtumfang von rund 12,5 Millionen Euro, wovon bei der Kommune ein Eigenanteil in Höhe von mehr als 4 Millionen Euro bleibt.

Allerdings wollen die Städte endlich ihre Problemviertel anpacken und das Strukturförderungsprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen nutzen, um gemeinsam und vernetzt zur Verbesserung ihrer Attraktivität sowie auch der Wohn- und Aufenthaltsqualität in ihren Innenstädten beizutragen. Gewerbe, Handel, Industrie und letztlich jeder Bürger sollen davon profitieren. „Wir diskutieren über die Zukunft von Kierspe, Meinerzhagen, Halver und Schalksmühle, über das Gesamtpaket und einzelne Projekte“, machte Emde zu Beginn der Veranstaltung deutlich und begrüßte vom Büro ASS aus Düsseldorf Hans-Joachim Hamerla und sein Team sowie zudem Hartmut Welters von der Regionale-Agentur und Frank Adler als Regionale-Beauftragten des Märkischen Kreises.

Welters betonte am Donnerstagabend die seiner Meinung nach „herausragende Bedeutung“ des interkommunalen Projektes im Volmetal, das im Lennetal inzwischen Nachahmer finde. Er stellte zudem fest: „Wer sich nicht bewegt, hat verloren und auch wer sich in die falsche Richtung bewegt.“

Die Bürgermeister Bernd Eicker aus Halver und Jörg Schönenberg aus Schalksmühle hüllten sich, was die Benennung der Gesamtkosten angeht, nach denen gleich mehrere anwesende Bürger gezielt fragten, in Schweigen. ASS-Chef Hamerla erklärte dies damit, dass die Räte in Kierspe und Meinerzhagen schon weiter seien und bei der Haushaltseinbringung durch die Bürgermeister informiert worden seien, das müsse in den anderen Orten erst noch abgewartet werden. Eicker sagte bloß, dass zum Teilprojekt Häuser der Kunst mit der Villa Wippermann und den beiden Schieferhäusern die Kosten benannt und 70 Prozent Zuschüsse zu erwarten seien. Schönenberg merkte an, dass jedes einzelne Projekt hinsichtlich der Kosten abgeschätzt und auch gefragt werden müsse, ob die Kommune sich dies leisten kann. Das betreffe genauso die Folgekosten, nach denen am Donnerstagabend ebenfalls gefragt wurde. Eindringlich wurde jedoch davor gewarnt, die Kosten als „Totschlagargument“ zu verwenden und so den Kommunen letztlich die Zukunftschancen zu verbauen.

Emde erinnerte kurz an die Historie, die bereits 2007 mit der Bewerbung der fünf südwestfälischen Kreise Märkischer Kreis, Hochsauerlandkreis, Olpe, Siegen-Wittgenstein und Soest für die Regionale 2013 oder aber 2016 begann. Sie beschlossen, sich künftig als eine Region zu präsentieren und durch gemeinsames Handeln als Innovations-, Generations-, Natur- sowie Erlebnisregion nach vorne zu bringen. Letztlich erhielt die heimische Region dann sogar schon für den früheren Termin den Zuschlag.

Vor eineinhalb Jahren haben die vier Volmetalkommunen das Zusammengehen in einem gemeinsamen Projekt abgestimmt. Der Kiersper Bürgermeister verwies auf zahlreiche Abstimmungsgespräche mit dem Ministerium und dem Regierungspräsidium, die sehr wichtig waren und, was die Realisierungsaussichten des Entwicklungs- und Handlungskonzeptes zum Projekt „Oben an der Volme“ angeht, einen positiven und damit hoffnungsvollen Eindruck hinterließen. So zeigten sich die Bürgermeister ganz optimistisch, im nächsten Frühjahr den wichtigen dritten Stern zu bekommen.

Ziel sei, so Emde grundsätzlich, das Gebiet für Wohnen und Arbeiten zu profilieren, auch im Hinblick auf den europäischen Wettbewerb. „Nicht alle Probleme lassen sich von den Städten und Gemeinden allein lösen“, erklärte er und nannte hier unter anderem die Herausforderungen der demografischen Entwicklung. „Die Kommunen versuchen mit dem Projekt, die Standortfaktoren ausbauen und die Lebensqualität zu erhalten und weiter zu verbessern“, führte Emde aus.

In der Diskussion wurden verschiedene Aspekte angesprochen: Neben den finanziellen Konsequenzen war es unter anderem das Teilprojekt des Volmetalradweges. Wie Hans-Joachim Hamerla informierte, ist dessen Anlage in Form eines Komplettausbaus zwischen Meinerzhagen und Oberbrügge bis auf wenige Engstellen ohne größere Probleme möglich, anders dann jedoch weiter in Richtung Schalksmühle. In dem Talbereich werde zurzeit geprüft, ob vielleicht der vorhandene zweite Gleiskörper von der Bahn nicht benötigt wird und daher genutzt werden kann. Andernfalls müsste gewartet werden, bis der Landesbetrieb NRW einen Radweg entlang der B 54 anlege, was irgendwann geschehe, aber lange dauern könne. Die Detailplanung, so Emde, folge erst später, aktuell gehe es bei der Regionale nur um konzeptionelle Entscheidungen.

Horst Becker von der CDU Kierspe hatte gehört, dass der dritte Stern nur vergeben wird, wenn die Planung auch mit Kosten versehen sei. Darauf entgegnete Erhard Pierlings, dass viele Kosten schon kalkuliert seien und er zuversichtlich sei, dass es keine Probleme geben werde, wenn die Räte in den Kommunen den Rahmen setzten. „Und die Signale sind gut, denn die Räte ziehen mit“, so der Meinerzhagener Bürgermeister.

Ein weiteres Thema waren Aspekte von Ökologie und Umwelt bei den geplanten Bau- und Umbaumaßnahmen wie der Einbau von Photovoltaikanlagen, was von dem Kiersper Grünen-Vertreter Michal Butz angesprochen wurde. Jedoch sei dies selbstverständlich, wie es am Donnerstagabend hieß. Aus Halver kam die Anregung, zu probieren, die Bevölkerung noch mehr als bisher einzubeziehen, und aus Schalksmühle der Appell, behutsam mit dem Abbau von Parkplätzen vorzugehen.

Hans-Joachim Hamerla nannte zum Schluss der Veranstaltung noch die momentan geplanten Starterprojekte mit den Häusern der Kunst in Halver, der Neugestaltung des Bahnhofsumfelds und Parks in Meinerzhagen, der ersten Stufe des Volme-Freizeitparks in Kierspe und dem Innenstadtprojekt in Schalksmühle.

Von Rolf Haase

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