UWG fordert mehr Transparenz in Sachen Straßenbau

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Der Hammerkamp befindet sich wie eine Reihe von anderen Straßen in einem schlechten Zustand, taucht aber bislang nicht auf der Deckenerneuerungsliste auf – die Anwohner fragen sich, warum nicht.

Kierspe - Bislang war es stets so, dass die Verwaltung Straßen vorgeschlagen hat, die saniert beziehungsweise repariert werden müssen und der zuständige Ausschuss hat zugestimmt. Doch diese Vorgehensweise ist der UWG nicht transparent genug, soll sich daher ändern.

Aus diesem Grund hatte die Unabhängige Wählergemeinschaft im April einen Antrag gestellt, ein strategisches Erhaltungsmanagement und ein mehrjähriges Bauprogramm für vorhandene Verkehrsflächen zu erarbeiten. Solch ein Management gebe es bereits, heißt es in der Vorlage für den Ausschuss für Umwelt und Bauen, an den der UWG-Antrag verwiesen worden war. „Jetzt müssen wir mit dem Instrument auch arbeiten“, zeigt sich UWG-Ratsherr Rüdiger Däumer erfreut, dass es solch ein Erhaltungsmanagement bereits gibt.

Man müsse es aber auch nutzen, nicht nur, um den Ausschussmitglieder die Auswahl der Straßen, die mit den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln repariert werden sollen, transparenter zu machen, sondern auch den Bürgern zu zeigen, warum ihre Straße (noch) nicht saniert wird. Bisher habe man im März eines jeden Jahres eine Straßen-Liste vorgelegt bekommen, dieser zugestimmt, obwohl man nicht wusste, warum sie von der Verwaltung ausgewählt worden waren, kritisiert Däumer.

Eine Prioritätenliste erstellen

Dabei sollte es einfach sein, mit dem vorhandenen Management, nach der die Straßen und Verkehrsflächen in fünf Schadensklassen (von mängelfrei bis starke flächenhafte und linienhafte Schäden) eingeteilt sind, dies auch öffentlich darzustellen, also eine Prioritätenliste zu erstellen. „Es wäre ein Traum, wenn der Bürger auf die Homepage geht und dort nachsehen kann, wann seine Straße saniert wird“, hofft Rüdiger Däumer.

Schlaglöcher, Risse und einen Flickenteppich gibt es auch in der Straße Am Nocken.

Damit würde man den Kierspern auch das Gefühl nehmen, Bürger zweiter Klasse zu sein, weil sie nicht wissen, ob und wann eine Straße repariert wird. Denn das Deckenerneuerungsprogramm soll dafür sorgen, dass Straßen weitgehend mängelfrei und damit auch verkehrssicher bleiben, erklärt der Unabhängige, der daran erinnert, dass das Auto im ländlichen Raum ein wichtiges Verkehrsmittel bleibe.

Da Mobilität zu den wichtigen Standortfaktoren zähle und man auch dabei über Nachhaltigkeit nachdenken müsse, sei der Erhalt der Straßen von großer Bedeutung. Außerdem würde durch sanierte Straßen verhindert, dass irgendwann ein kompletter Neuaufbau notwendig wird – denn an den Kosten werden die Anlieger beteiligt.

Beiträge existenzgefährdend

Dies könne angesichts von vier- bis fünfstelligen Beträgen für den ein oder anderen existenzgefährdend sein, hatte Rüdiger Däumer schon im Antrag ausgeführt. Als Beispiel dafür nannte er Bordinghausen, wo anfangs den Anwohnern hohe Straßenausbeiträge drohten. Auf der anderen Seite sollte man den Bürger als Partner gewinnen, meinte der UWG-Ratsherr, was nur gehe, wenn dies auch informiert sei beziehungsweise werde.

Daher sollten die Kriterien, nach denen man Straßen und Verkehrsflächen für eine Deckenerneuerung auswählt, offen gelegt werden. Dann finde der Bürger auch Antworten auf die Frage „Wann wird meine Straße gemacht?“ oder letztlich auch „Wann muss ich mit einer Kostenbeteiligung rechnen?“ Dabei sollten nicht nur die unter der Schadensklasse 5 aufgelisteten Straßen und Verkehrsflächen aufgezeigt werden, wie es in der Verwaltungsvorlage für den Umwelt- und Bauausschuss angekündigt wird, sondern auch alle anderen – das sollte mit der Software des Erhaltungsmanagement eigentlich kein Problem sein, meint Rüdiger Däumer. Schließlich liefere es auch Informationen darüber, wann andere (Tiefbau-) Arbeiten durchgeführt, diese koordiniert oder vorbereitende Maßnahmen – wie etwa die Verlegung von Leerrohren – durchgeführt werden können.

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