Haushalt 2015: Nullkommanix ins Minus?

Kierspe - Die schwarze Null wackelt. „Wir rechnen gerade, ob ein ausgeglichener Haushalt im Jahr 2021 noch realistisch ist“, sagte Kämmerer Olaf Stelse im Ausschuss für Sport und Jugend. Dadurch besteht die Gefahr, dass die Stadt eine klare Vorgabe der Bezirksregierung Arnsberg nicht einhält. Was schwere Folgen für Kierspe haben könnte.

Von Matthias Clever

Innerhalb kurzer Zeit haben sich die Zahlen für den Haushalt 2015 dramatisch verändert. So ist die Schlüsselzahl für den Anteil der Stadt an der Einkommenssteuer derart gesunken, dass Stelse mit Mindereinnahmen von 575 000 Euro für 2015 rechnen muss.

Fehlbetrag von 700 000 Euro bei der Einkommenssteuers

Hinzu kommen Einbußen bei der Umsatzsteuer von 52 000 Euro. Diese Zahlen beruhen auf der Steuerschätzung von Mai. Nach Warnungen des Städte- und Gemeindebundes fällt die Novemberschätzung noch drastischer aus. Olaf Stelse und sein Team gehen daher von einem Fehlbetrag von 700 000 Euro bei der Einkommenssteuer aus.

Außerdem schlägt die höhere Kreisumlage ins Kontor. So muss Kierspe 68 000 Euro mehr für die Allgemeine Kreisumlage an den Kreiskämmerer überweisen. Die Allgemeine Kreisumlage ist eine Abgabe der 15 Kommunen im MK, die zur Deckung des Finanzbedarfs des Kreises dient. Die Höhe der Kreisumlage ist unter anderem von der Finanzkraft der jeweiligen Kommune abhängig. Die Umlage machte nach bisherigen Berechnungen im Haushaltsplan 2015 voraussichtlich 9,3 Millionen Euro aus und somit rund 28 Prozent der ordentlichen Erträge.

Vorschlag soll zur Ratssitzung vorliegen

Zudem fallen 164 000 Euro mehr für die Differenzierte Kreisumlage an. Genau wie die Allgemeine Kreisumlage wird dieser Posten vom Märkischen Kreis verlangt und muss von jeder Gemeinde ohne eigenes Jugendamt bezahlt werden. Bisher rechnete die Kämmerei im Haushaltsplan des kommenden Jahres mit 3,4 Millionen Euro, was rund zehn Prozent der ordentlichen Erträge verzehrt. Zudem steht eine Erneuerung der Entlüftung in der Gesamtschule an.

Die Folge sind hohe Fehlbeträge, die nun irgendwie gedeckt werden müssen. Zur Ratssitzung soll ein Plan vorliegen, der einen ausgeglichen Haushalt 2021 vorsieht. Falls das nicht gelingt, ist künftig nicht mehr der Kreis, sondern die Bezirksregierung die zuständige Genehmigungsbehörde. Dadurch könnte im Ernstfall ein Sparkommissar in Kierspe eingesetzt werden.  

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das Login-Formular anmelden.
Netiquette
Hinweis: Kommentieren Sie fair und sachlich! Rassistische, pornografische, menschenverachtende, beleidigende oder gegen die guten Sitten verstoßende Äußerungen sind verboten und werden gelöscht.

Kommentare