Lebhafte Diskussion zum Thema TTIP

Pfarrer Reiner Fröhlich (links) stellte die Argumente und Bedenken der Organisation „Brot für die Welt“ vor und berichtete von seiner Teilnahme an der Demonstration in Berlin. - Fotos: Goldbach

Kierspe -  Lebhaft wurde am Donnerstagabend beim offenen Männertreff im Gemeindehaus am Glockenweg diskutiert. „TTIP“ war das Thema, mit dem sich die Männer beschäftigten. Und bevor es in die Diskussion ging, führten der Fraktionsvorsitzende der Kiersper Grünen Hermann Reyher und Pfarrer Reiner Fröhlich in das Thema ein.

„Es geht um das umstrittene Freihandelsabkommen der Europäischen Union und der USA“, begann Reyher. Seit 30 Monaten laufen die Verhandlungen und es ist geplant, die Abkommen Mitte 2017 zu ratifizieren, Ende 2017 im EU-Parlament zu beraten und Anfang 2018 dieses in den nationalen Parlamenten zu beschließen.

„Doch was sind Freihandelsabkommen?“, fragte Reyher in die Runde. „Schon das alte Preußen hatte solche Abkommen und die Europäische Union selbst hat über 100 Freihandelsabkommen abgeschlossen, zuletzt mit der Ukraine zum 1. Januar 2017“, erläuterte er. Ziel eines Freihandelsabkommens sei es, Zölle und unterschiedliche Standards zu harmonisieren. Das seien technische Standards, Verbraucherstandards, Umweltstandards, Kulturstandards und noch mehr.

Fehlende Transparenz sorgt für Kritik

Kritikpunkte an TTIP jedoch sind die fehlende Transparenz bei den Verhandlungen, die Gefahr, dass die USA als stärkste Wirtschaftsmacht die Bedingungen diktiere und dass keine öffentlichen Handelsgerichte, sondern geheime Schiedsgerichte über Streitfälle entscheiden sollten. Die versprochenen Hunderttausende von Arbeitsplätzen werde es wohl nicht geben, eher 1800 pro Jahr nach einer Studie des Deutschen Wirtschaftsinstitutes, hieß es.

„3,3 Millionen Unterschriften gegen TTIP in der EU sprechen eine deutliche Sprache“, so Reyher. „Zudem waren im Oktober 2015 rund 250  000 Demonstranten in Berlin, um gegen das Abkommen zu protestieren.“

„Man muss TTIP im Zusammenhang zur Geschichte sehen“, informierte Pfarrer Reiner Fröhlich weiter. „Es hat schon immer Bestrebungen gegeben, die Zölle abzuschaffen. Zwischen Europa und den USA gibt es aber nur noch 5 Prozent Zölle.“ Zusammen mit „Brot für die Welt“ plädiert Fröhlich dafür, dass die Standards so gesetzt werden, dass die großen Unternehmen in anderen Ländern nicht walten und schalten können. „Die Verhandlungen sind undemokratisch“, betonte er.

In der Diskussion gab Siegmund Philipp an, dass er grundsätzlich Handelsabkommen gut finde. „Doch wo sind die Vorteile für Europa und wo für Amerika?“, wollte er dann wissen. Hermann Reyher gab an, dass das größte Problem die geheimen Gerichte sind. „Die Amerikaner wollen sie durchziehen, die Europäer haben Angst, über den Tisch gezogen zu werden.“

Für März Besichtigung der Firma GWK geplant

Georg Seidel meinte, dass es ein Problem sei, dass man nicht wisse, worüber verhandelt werde. „Im Grunde hat man nur Bauchschmerzen dabei“, so Seidel. „Man fragt sich da: Wer wird aufs Kreuz gelegt? Das sind bestimmt nicht die Amerikaner.“ Pfarrer Fröhlich merkte an, dass „Brot für die Welt“ Transparenz fordere. „So sollen nicht nur die Lobbyistenverbände verhandeln, sondern zivilgesellschaftliche Organisationen“, regte er an.

Der nächste offene Männertreff findet im März statt. Dann ist eine Besichtigung der Firma GWK in Meinerzhagen geplant. Ein genauer Termin steht noch nicht fest. 

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