"Gute Schule 2020": Kierspe erhält rund 1,6 Millionen Euro

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Zu Verbesserung der Lernsituation an den Schulen soll Kierspe durch Mittel aus dem Landesförderprogramm „Gute Schule 2020“ unterstützt werden.

Kierspe - Zur langfristigen Finanzierung kommunaler Sanierung und Modernisierung der Schulinfrastruktur hat die NRW-Landesregierung das auf vier Jahre ausgerichtete Zwei-Milliarden-Euro-Programm „Gute Schule 2020“ auf den Weg gebracht. Nach Kierspe sollen aus diesem Fördertopf rund 1,6 Millionen Euro fließen.

Bei dem Programm handelt es sich um eine Gemeinschaftsaktion der NRW-Bank mit dem Land Nordrhein-Westfalen. Ministerpräsidentin Hannelore Kraft: „Wir wollen schon bis 2020 gute und moderne Schulen in ganz NRW schaffen. Denn wenn wir viele kluge Köpfe haben wollen, wenn Inklusion und Integration gelingen sollen, brauchen wir gute Schulen und das bedeutet immer auch eine moderne Schulinfrastruktur. Die zwei Milliarden Euro sind daher gut investiertes Geld.“

Die Gesamtlaufzeit der Kredite beträgt 20 Jahre, wobei das erste Jahr tilgungsfrei bleibt, heißt es in einer Presseerklärung der Landesregierung zu dem Thema. Das Land werde in der folgenden Zeit für die Kommunen alle Tilgungsleistungen übernehmen. Gefördert werden grundsätzlich Investitionen inklusive Sanierungs- und Modernisierungsaufwand auf kommunalen Schulgeländen und den dazugehörigen Sportanlagen. Gefördert werden auch Maßnahmen zur Verbesserung der digitalen Infrastruktur und Ausstattung von Schulen.

Appell der Grünen: Angebot sinnvoll nutzen

In diesem Zusammenhang richtet die Kiersper Ratsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen einen Appell an die Verantwortlichen der Stadt. Die Verwaltung soll, so ist es in einem entsprechenden Rats-Antrag zu lesen, mit den Kiersper Schulen zeitnah ein Konzept entwickeln, um die Mittel in Höhe von 1 647 236 Euro aus der Landesförderung vor Ort sinnvoll umzusetzen. Die Grünen schlagen vor, Beamer, Whiteboards, PCs und Notebooks anzuschaffen, da diese förderfähig seien. Das Angebot solle für den Schulstandort Kierspe unbürokratisch genutzt werden, fordern die Grünen und weisen darauf hin, dass die beteiligte NRW-Bank vorgeschlagen hat, eine Beratung in Form von Wirtschaftlichkeitsberechnungen unentgeltlich durchzuführen.

Kierspes Kämmerer Olaf Stelse erklärt, dass die ersten Gelder, die laut der Landesregierung pünktlich zum 1. Januar an die Kommune fließen sollen, schon im Vorfeld zur Entlastung des Haushalts 2017 mit rund 400 000 Euro eingeplant wurden und für zukünftige Maßnahmen im Schulbereich verwendet werden sollen.

Konkrete Investitionsmaßnahmen müssen vorgelegt werden

NRW-Finanzminister Norbert Walter Borjans erklärt, dass noch in diesem Jahr die Bewilligungsbedingungen konkretisiert werden sollen, sodass das Programm zum Jahreswechsel anlaufen kann. Die Stadt Kierspe muss dazu ein Konzept vorlegen, in dem konkrete Investitionsmaßnahmen aufgeführt werden. Aufgenommen werden etwa die Modernisierung der Naturwissenschaftsräume oder die Verkabelung für PCs/Notebooks an der Gesamtschule, so der Kämmerer. Von Seiten der Verwaltung habe man bereits früh reagieren müssen und deshalb die Maßnahmen festgelegt. Doch für die Folgejahre könnten Vorschläge gemacht werden.

Für die Verteilung der Mittel hat das Land Kreditkontingente gebildet, die sich nach den Schlüsselzuweisungen der Gemeindefinanzierungsgesetze der Jahre 2011 bis 2015 und der Schulpauschale des Gemeindefinanzierungsgesetzes 2016 bestimmen.

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