Klar geregelte Kompetenzen für den Beigeordneten

Geklärt im Hauptausschuss: Der Aufgabenbereich des städtischen Beigeordneten Olaf Stelse.

KIERSPE ▪ „Die beiden sind sich einig, daher sollte das erarbeitete Organigramm zur Grundlage genommen werden“, befand in der Hauptausschusssitzung am Dienstag im Rathaus CDU-Fraktionsvorsitzender Jürgen Tofote und sah sich in dem Punkt einig mit allen anderen Fraktionen.

Thema war die Festlegung des Geschäftskreises für den Beigeordneten, also von dessen verantwortlichen Aufgabengebieten. Diese waren zuvor, so informierte die Verwaltung, zwischen Bürgermeister Frank Emde und dem Beigeordneten Olaf Stelse abgestimmt worden. So behält Emde sich die Sachgebiete Personal, Bauen und Planen, Gebäudemanagement sowie Tiefbau und Bauhof vor. Stelse kommen die Bereiche Zentrale Verwaltung, Finanzen, Öffentliche Sicherheit und Ordnung sowie Soziales und Jugend zu.

Über die grundsätzliche Zustimmung des Organigramms hinaus war Marie-Luise Linde (CDU) wichtig zu klären, dass der Bürgermeister jederzeit Themen, die ihm wichtig erscheinen, an sich ziehen und zur Chefsache machen kann. Dass dies ohnehin immer so möglich sei, bestätigte Hauptamtsleiterin Dorette Vormann-Berg.

Die Aufteilung der Geschäftsfelder war schon länger beabsichtigt, zumal Stelse inzwischen bereits gut seit eineinhalb Jahren bei der Stadt ist. Der Rat hatte ihn im Mai 2009 gewählt, im November hatte er dann die Stelle als städtischer Beigeordneter und auch Kämmerer angetreten. Emde machte in der Sitzung deutlich, dass der Verwaltung die zustimmende Kenntnisnahme des zuständigen Hauptausschusses und ebenfalls des Rates wichtig sei, zu der es dann auch einstimmig kam.

„Die Aufteilung berücksichtigt die Fachkompetenzen und stellte eine flache Entscheidungsstruktur dar“, äußerte sich Clemens Wieland (UWG) positiv. Er warnte allerdings vor einem Ratsbeschluss in der Sache, weil dann bei Änderungen dieser immer wieder neu beschließen müsse. Martin Kulosa (Grüne) war es jedoch wichtig, dass auch der Rat „seinen Segen gibt“. „Wir haben keinerlei Bedenken“, erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende Marc Voswinkel. Daher kam es dann zu der zustimmenden Kenntnisnahme. ▪ rh

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