Vorschlagsfrist endet am 16. Juli

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Rats- und Bürgermeisterkandidaten müssen sich für die Kommunalwahl bis zum 16. Juli angemeldet haben.

Kierspe - Die Kandidaten für die Nachfolge von Bürgermeister Frank Emde, der am 13. September nicht mehr bei der Kommunalwahl antritt, sind zwar benannt. Doch wenn sich Olaf Stelse, Armin Jung und Jörg Hentschel in diesem Jahr dem Votum der Kiersper Wahlberechtigten stellen, müssen sie nicht nur bis zum 16. Juli um 18 Uhr beim Wahlleiter der Stadt Kierspe gemeldet sein.

Darüber hinaus müssen die drei Kandidaten auch die entsprechenden Unterlagen einreichen. Gleiches gilt auch für die Kandidaten der verschiedenen Parteien, die für den Kiersper Stadtrat kandidieren, und die Reservelisten. Vonseiten des Wahlleiters „wird dringend empfohlen, die Wahlvorschläge frühzeitig vor diesem Termin einzureichen, damit etwaige Mängel, die die Gültigkeit der Wahlvorschläge berühren, vorher noch behoben werden können“.

Kandidaten für einen Wahlbezirk benötigen mindestens fünf Unterschriften und die auf der Reserveliste mindestens 13 von Wahlberechtigten. Ein Bürgermeister-Kandidat, so schreibt es das Kommunalwahlgesetz vor, braucht von 130 Wahlberechtigten aus Kierspe die Unterstützung, genauer gesagt 130 persönliche, handschriftliche Unterschriften, um zur Wahl zugelassen werden zu können. Eingereicht werden die Vorschläge auf verschiedene Art und Weise: Die notwendigen Daten von Kandidaten können online auf www.votemanager.de/parteienkomponente elektronisch erfasst werden.

Hilfe für die Anmeldung der Kandidatenvorschläge gibt es im Netz unter www.votemanager.de/parteienkomponente.

Dort können auch die entsprechenden Formulare erzeugt und ausgedruckt werden. Die Wahlvorschläge sollen dann auf einen Stick übertragen und gemeinsam mit den ausgefüllten Vordrucken beim Wahlamt eingereicht werden. Um den Votemanager nutzen zu können, ist eine Registrierung (mit Passwort) notwendig. Bereits auf dem Anmeldebildschirm findet sich ein Hilfe-Link. Dahinter verbirgt sich eine kurze Anleitung für die „Parteienkomponente“.

Die erforderlichen Formulare, die für die Anmeldung von Wahlvorschlägen notwendig sind, können natürlich ebenfalls aus dem Internet heruntergeladen werden. Dazu zählen die Niederschriften der Parteiversammlung, bei der die Rats- und Bürgermeisterkandidaten aufgestellt wurden, die eidesstattlichen Versicherungen – ebenfalls für Bürgermeister- und Ratskandidaten – , die Wahlvorschläge für die Wahlbezirke (17 in Kierspe), die Reserveliste und den Bürgermeister, die Zustimmungserklärungen für Reserveliste und Bürgermeisterkandidat, die Bescheinigung der Wählbarkeit der Wahlbezirks- und des Bürgermeisterkandidaten. Zudem gehört zum Einreichen der Vorschläge auch ein Formblatt für die geforderten Unterstützungsunterschriften (Wahlbezirk, Reserveliste, Bürgermeister) und eine Bescheinigung „Wahlrecht Bürgermeister und Rat“.

Auf der Homepage der Stadt Kierspe kann man unter dem Link Wahlen sowie Kommunalwahl 2020 diese Formulare online aufrufen. Da es beim Ausfüllen mit einem Webbrowser zu Problemen kommen kann, darauf weist das Kiersper Wahlamt hin, wird die Verwendung des Adobe Acrobat Readers empfohlen. Eine andere herkömmliche Möglichkeit ist natürlich, sich die amtlichen Vordrucke persönlich beim Wahlamt – Zimmer 12 im Rathaus am Springerweg – abzuholen. Die gibt es kostenlos.

Doch gleich, wer wen für den neuen Stadtrat und/oder für den Bürgermeisterstuhl am 13. September ins Rennen schicken möchte, die Vorschläge müssen mit den kompletten Unterlagen am 16. Juli dieses Jahres spätestens um 18 Uhr im Wahlamt vorliegen. Deutlich mehr Zeit haben alle Wählerinnen und Wähler in Kierspe. Das sind alle Deutschen und Unionsbürger (Staatsangehörige eines Mitgliedsstaates der Europäischen Union), die am Wahltag das 16. Lebensjahr vollendet haben, also am 13. September 2004 oder früher geboren sind, seit mindestens 16 Tagen vor der Wahl, also seit dem 28. August 2020 in Kierspe eine Wohnung haben und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind. Außerdem müssen sie im Wählerverzeichnis der Stadt Kierspe eingetragen sein.

Wählerverzeichnis

Wer im Wählerverzeichnis eingetragen ist, erhält automatisch eine Wahlbenachrichtigung. Im Übrigen kann jeder in der Zeit vom 24. bis 28. August nachschauen, ob er im Wählerverzeichnis eingetragen ist. Wenn nicht, kann man sich bei vorhandener Wahlberechtigung eintragen lassen. Solch ein Antrag auf Eintragung ins Kiersper Wählerverzeichnis kann bis zum 28. August gestellt werden, sodass eine Teilnahme an der Kommunalwahl möglich ist.

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