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UWG will Fördermittel-Experten - mithilfe von Fördermitteln

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Von: Detlef Ruthmann

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Die UWG Kierspe stellt den Antrag, einen Fördermittelmanager für Kierspe einzustellen - interkommunal
Es gibt für Kommunen rund 900 verschiedene Förderprogramme von Land, Bund und Europäischer Union, aus denen die Stadt Kierspe Geld holen könnte. © Patrick Pleul/dpa

„Wir sehen in der Installation der neuen Funktion ein nennenswertes Optimierungspotenzial“, sagen die UWG-Fraktionsvorsitzenden Clemens Wieland und Rüdiger Däumer. Diese neue Funktion soll ein Fördermittelmanager sein und dies nicht nur für Kierspe, sondern interkommunal, also zusammen mit einer anderen Stadt.

Kierspe - Vorstellbar sind für die UWG Halver oder Meinerzhagen, möglicherweise auch beide. Denn weitere öffentliche Mittel könnten die Entwicklung der Städte verbessern, Freiräume schaffen in den Fachbereichen, die sich normalerweise um Förderungen und Antragstellung kümmern, sodass sie sich anderen Aufgaben oder Projekten widmen könnten. „Deshalb beantragen wir einen Fördermittelmanager für die Stadt Kierspe auf interkommunaler Basis“, lautet der Antrag der UWG. Dies wollen die Unabhängigen auf keinen Fall als Kritik an der bisherigen Arbeit der Verwaltung verstanden wissen. Im Gegenteil: Die Verwaltung habe in der vergangenen Jahren viel erreicht, Projekte konnten aufgrund erfolgreicher Akquise von Fördermitteln realisiert werden. Doch: „Wir können noch mehr Geld saugen“, ist Clemens Wieland angesichts von rund 900 Fördermittelprogrammen von Land, Bund und EU – bei der es 48 solcher Fördertöpfe gibt – für Kommunen überzeugt.

„Durch diesen Förderdschungel der verschiedensten Bereiche zu blicken, ist schwierig und zeitaufwendig“. Mit dem bisherigen Prozedere sei es jedoch unmöglich, einen kompletten Überblick zu erhalten. Hinzu kämen, dass entsprechende Verfahren oft komplizierte, bürokratische und zeitaufwendige Prozesse seien, welche die Verwaltungsmitarbeiter neben ihrer üblichen Arbeit durchzuführen hätten. Zudem gebe es Programme, die sehr kurze Antragszeiträume hätten.

Aufgabenbereiche

Zu den Aufgaben der neuen Stabsstelle Fördermittelmanager im Sachgebiet Finanzen zählen:
Schaffung zentraler Organisation für Fördermittelakquise, damit zentrales Monitoring,
Screening von zusätzlichen Fördermitteln für die Stadt Kierspe,
Übernahme der Antragsverfahren für Fördermittel für die städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter,
(Fördermittel-) Beratung der heimischen Verwaltung bei Vorhaben,
Beratung für Kiersper Vereine und Unternehmen bei der Fördermittelsuche oder -beantragung.

Für den interkommunalen Fördermittelmanager gelten diese Aufgaben natürlich auch für die anderen Kommunen. Denn solch eine interkommunale Zusammenarbeit wird als innovativ angesehen und damit ebenfalls gefördert. Denn es gibt das Programm „Interkommunale Kooperationen“, durch das 90 Prozent der Kosten, maximal 175 000 Euro, bezuschusst werden. „Wir können uns das vorstellen“, habe die Antwort der Bezirksregierung in Arnsberg auf die Frage gelautet, ob ein interkommunaler Fördermittelmanager gefördert werde.

Innovativ und interkommunal

Die Unabhängigen stellen daher auch eine Berechnung auf: Von den Personalkosten von 250 000 Euro über fünf Jahre würden 175 000 Euro gefördert. Für zwei Städte bliebe jeweils ein Eigenanteil von 37 500 Euro beziehungsweise 7500 Euro pro Jahr. Bei drei Kommunen wären es nur 25 000 Euro oder 5000 Euro pro Jahr.

„Der verbleibende Restanteil der Partnerkommunen rechnet sich bereits nach kurzer Zeit“, weisen die Unabhängigen auf das Beispiel Kleve, die durch einen Fördermittelmanager in zwei Jahren mehrere 10 Millionen Euro Fördermittel holen konnte – die für zwei Jahre befristete Stelle wurde bereits nach einem halben Jahr in eine unbefristete umgewandelt. Ebenso würden sich die Städte Brüggen, Kürten, Emmerich und Kempen mit dieser Thematik befassen. Ganz frisch: In Iserlohn denke man ebenso über einen Fördermittelmanager nach wie beim Märkischen Kreis, der eineinhalb Stellen dafür einrichten möchte.

Kierspe geht Geld verloren

„Zurzeit geht Geld für Kierspe verloren“, heißt es abschließend im Antrag der UWG-Fraktion. Dies soll in Zukunft ein interkommunaler Fördermittelmanager verhindern. Und er soll eben auch aufzeigen, welche Möglichkeiten, sprich Fördertöpfe für Projekte, es bei Land, Bund und EU gibt, über die derzeit in Kierspe nicht so nachgedenkt werde.

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