„Wir können das Wetter nicht optimieren“

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Mitte Dezember stellte die MVG an einem Morgen den Busverkehr wegen der Wetterlage ein – andere Unternehmen, wie hier ein Westfalenbus, fuhren aber weiter.

Kierspe - „Die Entscheidung darüber, ob Unterricht stattfindet oder nicht, ist eine den Vollzug der Schulpflicht betreffende innere Schulangelegenheit. Sie wird ausschließlich und in jedem Einzelfall durch die Schulleitung getroffen“, lautet eine erste schnelle Antwort der Verwaltung auf die Anfrage zum Bus- und Unterrichtsausfall an Kiersper Schulen der Freien Wählergemeinschaft.

Damit wird auf die Rechtslage hingewiesen, wie sie auch vom Städte- und Gemeindebund dargestellt wird. Im nordrhein-westfälischen Landesrecht gibt es keine Möglichkeit, Einfluss auf die Entscheidung einer Schulleitung zu nehmen. Im Übrigen können Eltern selbst entscheiden, „ob ihnen im Einzelfall der Schulweg ihres Kindes ausreichend sicher erscheint“.

Eine Antwort der Märkischen Verkehrsgesellschaft (MVG) hatte Bürgermeister Frank Emde erst gestern erhalten. Der Tenor des MVG-Schreibens: Mitte Dezember sei ein ordnungsemäßer und sicherer Fahrbetrieb nicht möglich gewesen, weil es morgens in Lüdenscheid eisglatte Straßen gab und man daher die Busse nicht rausfahren ließ.

Ähnliches galt für die Meinerzhagen stationierten Fahrzeuge, die steile Fahrten hätten bewältigen müssen. Während Hermann Reyher (Grüne) noch anregte, in der nächsten Schulaussitzung – wo die Schulleiter vertreten sind – über das Thema zu sprechen, waren andere Ratsmitglieder wie Jürgen Tofote (CDU), Marc Voswinkel (SPD) oder Clemens Wieland (UWG) ganz anderer Meinung: „Wir haben eine klare Regelung“, „Die MVG handelt eigenverantwortlich“, „Wenn die Busse fahren und dann etwas passiert, sind die Schuldzuweisungen groß“ oder „Wir können nichts optimieren, weil wir das Wetter nicht optimieren können“ war zu hören.

Da es zu dem Antrag der Freien Wählergemeinschaft keinen konkreten Beschlussvorschlag gab, blieb das Thema „nur zur Kenntnis“, wie es der Bürgermeister ausdrückte.

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