Pro Kierspe gegen Street View

KIERSPE ▪ 360-Grad Panoramen einer Stadt anstelle einer zweidimensionalen Faltkarte – Google Street View macht‘s möglich. Doch der stetig wachsende Internetdienst, der auf Fotos von Straßen, Häusern und Plätzen basiert, stößt nicht überall auf verzückte Nutzer. Die Kiersper Wählergemeinschaft spricht sich gegen die Ablichtung ihres Eigentums aus. Für die Bewohner der Volmestadt fasst sie die Möglichkeiten für einen Widerspruch gegenüber der Google Germany GmbH zusammen:

Seit 2007 fotografiere der von Google beauftragte Internetdienst „Street View“ in den USA einen Großteil des Straßennetzes in nahezu allen Städten und Nationalparks. Dieses Angebot stehe seit Sommer 2008 auch für Teile von Frankreich, Japan, Italien, Spanien, Neuseeland und Australien zur Verfügung. Derzeit sei die Firma Google in Deutschland unterwegs, um Straßenzüge zu filmen – dies werde in absehbarer Zeit auch in Kierspe der Fall sein.

Die Vorgehensweise stoße bei Datenschützern in Deutschland auf Kritik, denn die Aufnahmen von Personen und Kfz-Kennzeichen geschehen ohne die Einwilligung der betroffenen Personen.

Diese Datenschutzbehörde habe in Verhandlungen mit Google erreicht, dass Bürger einen Widerspruch gegen die Speicherung und Veröffentlichung von Aufnahmen der eigenen Person, von eigenen Kraftfahrzeugen und von selbst bewohnten oder genutzten Gebäuden beziehungsweise Grundstückseigentum einlegen könnten.

Dies funktioniere auf zwei Wegen: Durch ein Widerspruchsschreiben an Google oder durch ein Verbotsschild oder Plakat für Google Street View, idealerweise als Aufsteller im Vorgarten.

Die Vorlage für das Widerspruchsschreiben an Google und das Verbotsschild finden Kiersper auf der Internetpräsenz der Wählergemeinschaft, http://www.pro-kierspe.de/streetview.

Das Plakat dürfe nicht so angebracht werden, dass es Auswirkungen auf den Verkehr haben könne. Es handele sich bei dem Plakat um einen Widerspruch gegenüber Google, verbunden mit der Aufforderung, Bilder des entsprechenden Grundstücks oder der entsprechenden Wohnung nicht im Internet zu veröffentlichen. Da Google 360-Grad Panoramabilder erstellt, solle das Plakat zwecks eindeutiger Zuordnung zu einem Grundstück parallel zum Straßenverlauf aufgestellt werden. So werde es bei einem Blick auf das Grundstück voll erfasst.

Zum Einlegen von schriftlichen Widersprüchen gegenüber Google USA beziehungsweise Google Germany gibt Pro Kierspe folgende Hinweise:

Widersprüche sind entweder elektronisch per E-Mail zu richten an streetview-deutschland@google.com oder postalisch an die Adresse Google Germany GmbH, Betreff Street View in der ABC-Straße 19 in 20354 Hamburg.

Zur Beweissicherung sollte die Korrespondenz ausgedruckt oder kopiert und archiviert werden. Im Betreff der Antwort-Mail stehe ein E-Mail-Code. Dieser solle mit ausgedruckt werden.

Im Widerspruch solle konkret das Gebäude mit Adresse benannt werden. Es sei nicht nötig, den Grund für den Widerspruch darzulegen. Im Einzelfall, zum Beispiel zur Vermeidung von Missbrauch, sei es zulässig, dass die Berechtigung für den Widerspruch durch Google Germany geprüft wird.

Die Wirksamkeit des Widerspruchs sei nicht von besonderen formellen oder inhaltlichen Anforderungen, wie der Nennung von Gesetzesnormen, abhängig. Unerheblich ist auch, ob der Widerspruch elektronisch oder schriftlich eingereicht werde. Google habe zugesagt, alle Widersprüche unabhängig von ihrer Form – ausgenommen sind mündliche Widersprüche – umzusetzen.

Die Wählergemeinschaft Pro Kierspe nehme selbst keine Widersprüche von Mitbürgern für eine Weiterleitung an Google Germany entgegen. Die direkte Wahrnehmung des Widerspruchrechtes obliege jedem Bürger selbst.

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