„Weckt nur Begehrlichkeiten“

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Auf die Schadensklasse kommt es an. Auf dem Bild Straßenschäden auf der Straße Hammerkamp.

Kierspe - Die Kiersper UWG wünscht sich mehr Transparenz bei Straßensanierungen und stößt damit auf massiven Widerstand im Ausschuss, der das Thema nicht weiter aufbauschen möchte.

Letztlich war der Antrag der UWG-Fraktion „Strategisches Erhaltungsmanagement und mehrjähriges Bauprogramm für vorhandene Verkehrsflächen“ hinfällig geworden. Und Rüdiger Däumer (UWG), der noch einmal kurz Stellung bezogen hatte, verzichtete angesichts massiver Widerstände aus den Reihen des Ausschusses für Umwelt und Bauen darauf, einen erneuten modifizierten Antrag zu stellen.

Der Unabhängige hatte zu Beginn nachgefragt, ob es nicht möglich wäre, die Liste der Schadensklasse 5 auf der Homepage der Stadt den Kierspern zugänglich und damit das Thema Deckensanierung transparenter zu machen. „Wir wollen doch das Thema nicht aufbauschen“ und „Wir würden damit nur Begehrlichkeiten wecken“ musste sich Däumer von den Ausschusskollegen und auch von Helmut Heidemann, Leiter des Sachgebiets Tiefbau, anhören.

Heidemann hatte vor den Diskussionen erklärt, dass im vergangenen Jahr von Mitarbeitern eines beauftragten Büros die rund 125 Kilometer Kiersper Straßen befahren, begutachtet und Fotodokumentationen erstellt worden waren. Der Zustand der städtischen Straßen wurde dabei in Schadensklassen 1 (ohne Mängel) bis 5 (starke Schäden) eingeteilt. Aus den Straßen der Schadensklasse 5 würde dann unter Berücksichtigung der zur Verfügung stehenden Mittel die Vorschlagsliste der Verkehrsflächen erstellt, die eine Deckensanierung erhalten.

Etwa 20 Kilometer der Kiersper Straßen seien dabei in die fünfte Schadensklasse eingestuft worden. Straßen in den Klassen 2, 3 oder 4 kommen dabei nicht auf die Liste der Sanierungen. Gleichwohl wurde im Laufe der Diskussion die Anregung gegeben, ob nicht auch Straßen der Schadensklassen 3 oder 4 nicht oberflächensaniert (Risse) werden könnten, um dadurch mit geringeren Kosten für einen längeren Zeitraum diese haltbar zu machen.

Das werden man im Auge behalten, meinte Heidemann. Der Sachgebietsleiter hatte zudem darauf hingewiesen, dass die Gemeindeprüfungsanstalt eine Erneuerung der Straßenzustandserfassung alle fünf Jahre fordere. Und da diese Erfassung 20 000 Euro gekostet habe, würde man das Geld lieber nehmen, um Decken zu sanieren anstatt jährlich eine Erfassung durchzuführen.

Auf der anderen Seite erhalte man sich aber auch eine Flexibilität bei den Einträgen in die Schadensklassen. Soll heißen: Falls einmal ein Winter einer Straße besonders zusetze, werde sie (im Einzelfall) von der Klasse 4 in die 5 hochgestuft und – je nach Bedeutung der Straße und der Nutzung – eher deckensaniert.

Ebenso machte Helmut Heidemann aber auch deutlich, dass die Stadt gerade einmal Geld für die Deckensanierung von zwei Kilometer und nicht für 20 Kilometer (der Schadensklasse 5) zur Verfügung habe. Bevor das Thema „Erhaltungsmanagement“ vom Gremium – ohne einen Antrag – nur „zur Kenntnis genommen wurde“, schlug Dieter Grafe noch vor, es dem Märkischen Kreis ähnlich zu tun: Der Ausschuss sollte sich einmal im Jahr die Straßen mit den stärksten Schäden, die saniert werden sollen, einmal selbst ansehen.

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