ÖPP kann sich lohnen

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Dorette Vormann-Berg und Ute Kemper stellen die Glastrophäe vor, auf die sich die Mitglieder des Hauptausschusses in ihrer Sitzung am Dienstag verständigt hatten. ▪

KIERSPE ▪ Ob sich die Finanzierung der Entlastungsstraße „Lausebergaufstieg“ durch ÖPP (Öffentlich-Private Partnerschaft, gerne auch PPP genannt) lohnt, weiß man erst, wenn ein konkretes Angebot eines Generalunternehmers auf dem Tisch liegt und dieses mit den Kosten einer konventionellen Auftragsvergabe verglichen werden kann.

So könnte man das Ergebnis eines Referates von Michael Schultze-Rhondorf zusammenfassen. Als Mitarbeiter der Deka Communal Konsult hatte er mit seinen Kollegen untersucht, ob solch eine Finanzierung sich grundsätzlich rechnet. Vorgestellt hat er sein Ergebnis am Dienstag im Hauptausschuss.

In seinem 60-minütigen Vortrag hatte er die Parameter, die er seiner Einschätzung zu Grunde gelegt hatte, genau aufgeschlüsselt, versehen mit dem immer wiederkehrenden Hinweis, dass sich bei der Änderung einer einzigen der vielen Annahmen auch das Ergebnis komplett ändern würde. Letztlich kam er bei seinen Berechnungen zu dem Schluss, dass die rund 12 Millionen Euro teure Straße bei einer Vertragslaufzeit von rund 30 Jahren rund 4,1 Prozent wirtschaftlicher mit einer ÖPP zu bauen sei.

Dabei stellte er aber klar, dass dieses Ergebnis aber auch um mehrere Prozentpunkte abweichen könnte, wenn beispielsweise die Förderung durch das Land anders als berechnet ausfallen würde.

Auch hatte Schultze-Rhonhof mehrfach betont, dass er keine Aussagen dazu treffen könne, ob Kierspe eine solche Straße brauche.

Mit ihm angereist war auch ein Vertreter des Landesfinanzministeriums, der zur sogenannten ÖPP-Task-Force gehört. Allerdings konnte und wollte dieser keine Angaben dazu machen, ob überhaupt mit einer Förderung durch das Land bei der rot-grünen Regierung zu rechnen sei.

Neben der Vorstellung dieses Gutachtens beschäftigten sich die Mitglieder des Hauptausschusses auch mit der Ehrung verdienter Bürger.

Bislang wurden Kiersper, so sie denn geehrt wurden, mit Ehrenring, Stadtring und Stadtwappen bedacht. Nach Ansicht der Stadt seien diese Ehrengaben aber nicht mehr zeitgemäß, zum anderen äußerte die Verwaltung den Wunsch, Ehrengaben auszuwählen, die der finanziellen Situation der Stadt angemessen seien.

Die Leiterin des Sachgebiets Zentrale Verwaltung hatte gemeinsam mit Ute Kemper aus dem gleichen Sachgebiet „Glastrophäen“ ausgewählt, die nun dem Hauptausschuss vorgestellt wurden.

Es fiel den Anwesenden auch nicht schwer, aus den gezeigten Mustern eines auszuwählen, allerdings kam der Wunsch auf, die Ehrung noch etwas feierlicher als in der Vergangenheit zu gestalten.

So schlug Marc Voswinkel (SPD) vor, dass sich die Geehrten im Rahmen einer Ratssitzung, in der die Ehrung vorgenommen werden soll, doch auch in ein spezielles Ehrenbuch eintragen könnten. Letztlich wurde der Vorschlag auf Hinweis von Bürgermeister Frank Emde dahingehend abgewandelt, dass sich die Geehrten in das Goldene Buch eintragen können, „um eine doppelte Buchführung zu vermeiden.“

Nun ist es am Rat dem einstimmig gefassten Beschluss des Hauptausschusses zu folgen und damit den Weg für eine entsprechende Satzungsänderung, die Ablauf und Art der Ehrung festlegt, freizumachen. ▪ Johannes Becker

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