„Schrott“ ist nicht immer Schrott

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Der einstige Gasthof Hamann: Tatsächlich „Schrottimmobilie“ oder nur optischer Sündenfall?

KIERSPE - Sie sind unbeliebte Schandflecke im Stadtbild, sowohl für Bürger als auch für Politiker: Leerstehende, marode wirkende Gebäude wie der alte Gasthof Hamann sorgen für Unmut, doch Kommunen mussten sie bislang meist dulden. Eine Änderung im Baugesetzbuch soll den Handlungsspielraum nun jedoch erhöhen.

Von Frank Zacharias

Der Zwangsabriss baufälliger Gebäude durch die Bauaufsicht war zwar bereits schon zuvor möglich – aber nur im Bereich rechtskräftig wirksamer Bebauungspläne, die es in zentralen Lagen oft nicht gibt. Dort waren die Behörden zum Zuschauen verdammt, wenn von dem Gebäude nicht unmittelbare Gefahr für Leib und Leben ausgeht: Etwa durch herabfallende Ziegelsteine oder Dachpfannen.

Mit der Novellierung des Paragrafen 179 im Baugesetzbuch soll auch außerhalb wirksamer Bebauungspläne der Zwangsabriss so genannter Schrottimmobilien seitens der Kommune möglich sein. Wenn auch nur mit Einschränkung: nämlich nur dann, wenn die Immobilie nicht mehr wirtschaftlich saniert und betrieben werden kann. Und hier liegt das Problem, wie Stadtplaner Rainer Schürmann im Gespräch mit der MZ erklärt. „Man muss sich ja immer fragen: Handelt es sich tatsächlich um eine Schrottimmobilie, die sich nicht durch eine Modernisierung oder Sanierung instandsetzen ließe?“ Diesen Nachweis müsse die Kommune liefern, ehe sie zur Tat schreiten kann – ein Gutachten ist also zwingend erforderlich, um den Abriss auf einem juristisch stabilen Fundament beauftragen zu können.

Kostenverteilung hängt vom Wert des Grundstücks ab

„Nicht alles, was nach einer Schrottimmobilie aussieht, ist auch eine“, betont auch Bürgermeister Frank Emde, der außerdem auf den Kostenfaktor hinweist: „Ein Abriss kann – ohne Altlasten-Entsorgung – schnell 50 000 Euro kosten.“ Wie sich die Kosten später auf Stadt und Eigentümer verteilen, hängt auch vom Wert des Grundstücks ab: Der Besitzer ist nur zur Zahlung jener Summe verpflichtet, um die sein Grundstück infolge des Abrisses im Wert steigt. Sprich: Ist das Gelände mit Ruine 10 000 Euro, ohne Ruine aber 30 000 Euro wert, muss er Eigentümer 20 000 Euro erstatten. Kostet der Abriss jedoch 50 000 Euro, bliebe die Stadt auf 30 000 Euro sitzen.

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Ob ein städtisches Eingreifen also etwa am einstigen Gasthof Hamann realisierbar ist, bleibt auch nach der Gesetzesänderung fraglich. Zumal dessen Eigentümer bekanntlich vor drei Jahren durchaus einen Anlauf unternahm, die Immobilie wirtschaftlich zu betreiben – als Spielhalle. Bürgermeister Emde betont, dass die Stadt die Situation vor Ort weiter im Blick habe: „Wir haben im vergangenen Jahr mehrere Gespräche mit dem Eigentümer geführt und auch einen Ortstermin gehabt.“ Generell wisse man in der Verwaltung, „wo die Probleme in Kierspe liegen“. „Wir begrüßen die Neuregelung. Aber leider lässt sie sich nicht so einfach umsetzen, wie das häufig dargestellt wird“, sagt Frank Emde.

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