Breite Zustimmung zum Haushaltsplan 2014 in Kierspe

Bürgermeister Frank Emde will sich bereits im kommenden Jahr erneut der Wahl stellen.

KIERSPE - Mit den Stimmen von CDU, UWG und FDP hat der Rat den Haushaltsplan der Stadt Kierspe für das kommende Jahr beschlossen. Gegen den Plan stimmten die Ratsmitglieder der SPD und der Freien Wähler, die Grünen enthielten sich. Außerdem wurde eine Erklärung des erkrankten Bürgermeisters verlesen, in der er seine Kandidatur um das Amt für das kommende Jahr ankündigte.

Von Johannes Becker

In etlichen Ausschusssitzungen war Bürgermeister Frank Emde mehrfach gefragt worden, in welchem Jahr er sich der Wiederwahl stellen würde. Und in einem Gespräch mit der Meinerzhagener Zeitung hatte er angekündigt, sich in der gestrigen Ratssitzung zu äußern. Persönlich war das nicht möglich, weil er erkrankt ist. Deshalb war es an der stellvertretenden Bürgermeisterin Marie-Luise Linde, die die Sitzungsleitung übernommen hatte, eine Erklärung des Bürgermeisters zu verlesen. Da die Amtszeit des Bürgermeisters regulär erst 2015 enden würde, hat die rot-grüne Landesregierung, die die Bürgermeisterwahl wieder an die Kommunalwahl koppeln möchte, den Bürgermeistern freigestellt, sich auch bereits im kommenden Jahr wählen zu lassen. In seiner Erklärung hieß es: „Ich beabsichtige von dieser Option Gebrauch zu machen und mich 2014 um eine neue Amtszeit zu bewerben.“ Als Beweggründe nannte Emde Kosten und die mögliche Wahlbeteiligung: „Nach der Erklärung des Landrates, sich schon 2014 zur Wiederwahl zu stellen, wäre 2014 in Kierspe nur der Bürgermeister zu wählen. Die Sach- und Personalkosten von rund 10 000 Euro können durch meine Entscheidung eingespart werden. Außerdem rechne ich bei einer Wahl, bei der mehrere Entscheidungen anstehen, mit einem größeren Interesse der Wählerschaft.“

Die Fraktionsvorsitzenden der im Rat vertretenen Parteien und Wählergemeinschaften nutzten den gestrigen Abend dazu, ihre Position zum Haushalt ausführlich zu begründen. Deutlich wurde bei allen, dass die Gründe für ein erneutes Defizit von 4,3 Millionen Euro im Haushalt des kommenden Jahres vor allem in der Landes- und Bundespolitik zu suchen seien.

Einigkeit herrschte auch darüber, alles dafür zu tun, dass die verbliebenen freiwilligen Leistungen auch in Zukunft erhalten werden sollen. Doch bei der Abstimmung wurden auch die Unterschiede bei der Bewertung deutlich, die dazu führten, dass SPD und Freie Wähler ihre Zustimmung verweigerten und die Grünen sich enthielten.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das Login-Formular anmelden.


Bitte beachten Sie: Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.

Netiquette
Hinweis: Kommentieren Sie fair und sachlich! Rassistische, pornografische, menschenverachtende, beleidigende oder gegen die guten Sitten verstoßende Äußerungen sind verboten und werden gelöscht.

Kommentare