Bürgermeister gibt Wahltermin Ende November bekannt

Gibt Ende Vovember bekannt, ob er sich 2014 oder erst 2015 erneut zur Wahl stellt: Bürgermeister Frank Emde.

Kierspe - 2014 oder 2015? Diese Jahreszahlen beschäftigen derzeit nicht nur Bürgermeister Frank Emde, sondern auch Ratsmitglieder, wie sich an den zahlreichen Anfragen erkennen lässt, in denen der Bürgermeister immer wieder dazu aufgefordert wurde, Klarheit bezüglich des Wahltermins zu schaffen, an dem in Kierspe das Stadtoberhaupt neu gewählt wird.

Doch auf diese Klarheit müssen die Kiersper und damit auch die Ratsmitglieder noch ein paar Wochen warten. Denn erst zur Sitzung des Rates am 26. November will sich Emde erklären. Damit schöpft er die Frist, die ihm der Gesetzgeber gibt, nahezu voll aus. Wobei er damit innerhalb des Märkischen Kreises nicht alleine ist. Denn bisher haben nur die Bürgermeister von Meinerzhagern und Neuenrade, Erhard Pierlings und Klaus Peter Sasse, erklärt, im kommenden Jahr bei der dann in den beiden Städten stattfindenden Wahl nicht mehr anzutreten.

Damit nutzen sie eine Gesetzesänderung der rot-grünen Landesregierung für einen „vorgezogenen“ Ruhestand.

Denn ursprünglich hatte die schwarz-gelbe Regierung unter Rüttgers beschlossen, die Bürgermeister-Wahl von den Kommunalwahlen abzukoppeln und die Stadtoberhäupter nur noch alle sechs Jahre wählen zu lassen. Damit wurde auch Emde bei der letzten Wahl bis zum Jahr 2015 im Amt bestätigt. Die neue Landesregierung dreht an dieser Stelle das Rad zurück und synchronisiert die Bürgermeisterwahl wieder mit der der Räte. Aus diesem Grund können die Amtsinhaber entscheiden, ob sie sich im kommenden Jahr oder – wie ursprünglich geplant – 2015 zur Wahl stellen.

Später sollen dann die Wahlen wieder gemeinsam stattfinden. Erstmals 2020. Das heißt aber auch, dass der Rat, der im kommenden Jahr gewählt wird, für sechs Jahre im Amt bleibt.

In den vergangenen Monaten hat sich Emde viele Gedanken darüber gemacht, wie er sich entscheiden soll. Eines ist aus seiner Sicht klar, egal wie er sich entscheiden wird, bei der nächsten Wahl um das Bürgermeisteramt will er erneut antreten – natürlich mit der Einschränkung, „wenn es die Gesundheit zulässt“. Doch wann er sich dieser Wahl stellt, lässt er offen. „Sicher sehen viele in der sogenannten Synchronität Vorteile, aber man kann auch eine andere Position einnehmen. Ist doch eine Ratswahl eher eine Parteienwahl und die Bürgermeisterwahl eine Personenwahl. Da liegt der Verdacht nahe, dass mit der gemeinsamen Wahl den parteigebundenen Kandidaten ein Vorteil verschafft werden soll. Denn wenn Parteien Wahlkampf betreiben, ist es einfacher, gleich auch den eigenen Kandidaten zu unterstützen“, so Emde.

Als zweites Argument würden immer die Kosten angeführt. Emde: „Dieses Argument zieht aber im Moment nicht, da nach altem Recht auch der Landrat 2015 gewählt werden müsste.“ Nach Auskunft seines Pressesprechers gegenüber der Meinerzhagener Zeitung hat dieser aber ebenfalls noch keine Entscheidung getroffen – beziehungsweise bekanntgegeben.

Mit einem Blick auf Meinerzhagen erklärt Emde an dieser Stelle: „Nutzt der Bürgermeister sein Niederlegungsrecht, ist die Kosteneinsparung auf jeden Fall weg, denn dann muss der neue Bürgermeister bezahlt werden und für den ehemaligen fallen die Pensionsansprüche an.“ Dieses wäre auch in Kierspe der Fall, würde Emde im kommenden Jahr antreten und nicht gewählt werden.

Pensionsberechtigt wäre Emde nach Jahrzehnten in der Verwaltung auf jeden Fall. Und diese Pension müsste dann auch sofort gezahlt werden, unabhängig von seinem Lebensalter. Derzeit ist der Kiersper Bürgemeister 54 Jahre alt.

Aber aus der Sicht des Bürgermeisters hätten die Kosten für eine „Alleinwahl“ des Bürgermeisters auch keine allzu große Rolle gespielt – zumindest nicht in den kommenden Jahrzehnten. Zwar fällt die ursprünglich für 2015 geplante Landtagswahl durch die Auflösung und Neuwahl des Landesparlamentes weg. 2021 hätte man die Bürgermeisterwahl aber mit der Bundestagswahl zusammenlegen können. 2027 steht der Landtag dann wieder zur Wahl und 2033 müssen das europäische Parlament und der Bundestag erneut gewählt werden.

Zu den Kosten einer „Alleinwahl“ konnte Emde noch keine Aussagen treffen. Aber vorsichtig geschätzt, liegen die Kosten für Wahlhelfer und Organisation, die außerhalb des Rathauses stattfindet bei rund 5000 Euro. Die gleiche Summe müsste wohl auch innerhalb der Verwaltung verrechnet werden. Wobei diese internen Kosten nur auf dem Papier stünden, da sie nicht zusätzlich ausgezahlt würden. - Johannes Becker

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