Fehlalarm: Kommt die Feuerwehr, wird’s teuer

Die Kosten, die durch einen Feuerwehreinsatz bei einem Verkehrsunfall entstehten, werden dem Unfallverursacher in Rechnung gestellt. Dieser kann sie in der Regel mit seiner Versicherung abrechnen. - Archivfoto: Becker

Kierspe - Niemand soll Scheu haben, die Feuerwehr zu benachrichtigen. Deshalb ist das Ausrücken der Truppe auch kostenlos, zumindest wenn die Alarmierung „in guter Absicht“ erfolgt. Bei Fehlalarmen durch Brandmeldezentralen (BMZ), der Hilfe bei Verkehrsunfällen oder dem Abstreuen von Ölspuren sieht das anders aus. Dann stellt die Stadt Rechnungen – und die können durchaus hoch ausfallen.

Von Johannes Becker

„Bei einem normalen Schadensfeuer stellen wir natürlich keine Rechnungen. Auch dann nicht, wenn ein Zeuge eine Rauchentwicklung für einen Brand hält, doch letztlich die Ursache für den Rauch einen anderen Grund hatte.“ Es ist dem Leiter des Sachgebietes Ordnung und Umwelt Wolfgang Plate wichtig, dieses zu betonen. Denn das seiner Meinung nach Schlimmste, was passieren könne, wäre, dass jemand ein Feuer vermutet und nicht die Wehr ruft, weil er Angst vor den Kosten hat.

„Ganz anders sieht das aber bei Verkehrsunfällen, Ölspuren oder Fehlalarmen aus“, erklärt Plate weiter.

Allein im vergangenen Jahr rechnete die Stadt Kierspe rund 50 solcher Einsätze mit den „Verurachern“ ab. Dabei richten sich die Kosten, die in Rechnung gestellt werden, nach der Einsatzzeit, der Anzahl der Wehrleute und den benötigten Fahrzeugen. „Abgerechnet wird vom Alarmierungszeitpunkt bis zu dem Moment, in dem das Fahrzeug wieder einsatzbereit in der Garage steht“, so der Kiersper Wehrleiter Georg Würth. Da die Arbeitgeber, deren Mitarbeiter zum Einsatz eilen, ganz unterschiedliche Kosten für den einzelnen Arbeitnehmer in Rechnung stellen, rechnet die Stadt mit dem Einsatzverursacher einen einheitlichen Satz ab. Derzeit sind das 32 Euro pro Stunde und Helfer, dazu kommen dann noch zwischen 30 und 50 Euro pro Fahrzeug und Stunde – und natürlich das Verbrauchsmaterial wie Bindemittel bei auslaufenden Kraftstoffen und Ölen. Würth: „Wir rechnen pro angefangener Viertelstunde ab.“ Dazu ergänzt Plate: „Reicht die Leistung der Wehr bei auslaufendem Öl oder Kraftstoff nicht aus, beauftragen wir ein Fachunternehmen, das mit einem speziellen Reinigungswagen den betroffenen Bereich professionell reinigt. So können bei einem Verkehrsunfall schnell Kosten von einigen Hundert Euro bis weit mehr als 1000 Euro entstehen.

Doch es gibt auch Ölspuren, bei denen kein Verursacher ermittelt werden kann, weil beispielsweise der Lastwagenfahrer gar nicht gemerkt hat, dass er Kraftstoff aus einem nicht ordnungsgemäß verschlossenen Tank verliert. Dann bleibt die Stadt aber auch nicht in allen Fällen auf den Kosten sitzen. So zahle immer der Baulastträger, wie es Plate im Behördendeutsch erklärt. Gemeint ist damit, dass der Eigentümer der Straßen für die Kosten aufkommen muss. So zahlt bei einer Ölspur auf einer Bundesstraße beispielsweise Straßen NRW und bei einer Kreisstraße geht die Rechnung ins Kreishaus nach Lüdenscheid.

Natürlich lösen auch Brandmeldeanlagen bei Firmen oder in öffentlichen Gebäuden Fehlalarme aus. Dann werden auch Rechnungen gestellt. Und auch dabei richten sich die Kosten nach dem Aufwand der Wehr. „Die Mannschaftsstärke und die Anzahl der Fahrzeuge, die unmittelbar nach dem Alarm ausrücken, richtet sich nach der Gefährdungsklasse“, erklärt Würth. Damit ist unter anderem gemeint, wie viele Menschen in dem jeweiligen Gebäude durch ein Feuer bedroht werden könnten. Das heißt, wird der Alarm in einer Schule, in einem Seniorenwohnheim, den Märkischen Werkstätten oder der Waldheimat ausgelöst, sind mehr Helfer unterwegs als bei einem Brand in einem kleinen Unternehmen. Plate: „Die Kosten in einem solchen Fall liegen aber mindestens bei 350 Euro.“

Defekte Rauchmelder, die in einem Privathaus Alarm geben und zu einem Wehreinsatz führen, werden übrigens nicht abgerechnet. Denn solche Einsätze fallen wieder unter die Rubrik „Alarm in guter Absicht“.

Kostendeckend wird aber eine Feuerwehr nie sein, zum einen weil nicht alle Einsätze abgerechnet werden können, zum anderen, weil die Arbeitgeber die echten Kosten in Rechnung stellen. Plate: „Aber am Wochenende oder in den Abendstunden haben wir weniger Kosten, stellen jedoch die übliche Pauschale in Rechnung. Dadurch gleicht sich die Bilanz ein wenig aus.“

Sonderfall Tragehilfe und Türöffnung: Immer häufiger werden die Feuerwehren alarmiert, um den Rettungsdienst zu unterstützen. So müssen aufgrund dessen, dass immer mehr ältere Menschen alleine in Wohnungen leben, die Türen bei einem Notarzteinsatz von außen geöffnet werden. Das übernimmt meist die Feuerwehr.

Wenn Verletzte über durch enge Treppenhäuser transportiert werden müssen oder gar nur ein Transport aus dem Fenster oder über den Balkon möglich ist, kommt ebenfalls die Feuerwehr – unter Umständen sogar mit der Drehleiter. Diese Kosten werden derzeit nicht abgerechnet. Ob das auf Dauer so bleibt, ist nicht klar. Unter anderem hängt das auch von der Kommunalaufsicht ab, die Kommunen mit finanziellen Problemen dazu drängt, jede Einnahmequelle auszuschöpfen.

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