1. come-on.de
  2. Volmetal
  3. Kierspe

Digitalisierte Sitzungen: Kierspe blickt gespannt auf Modellprojekt

Erstellt:

Von: Detlef Ruthmann

Kommentare

Auf dem Handy oder Tablet zuhause oder unterwegs live eine Rats- oder Ausschusssitzung verfolgen, das bleibt vorerst noch Zukunftsmusik. Nicht nur in Plettenberg, wo dieses Foto entstand, sondern ebenso in Kierspe. Einerseits würde das Streaming einen hohen Kostenfaktor darstellen, erklärte Dorette Vormann-Berg von der Verwaltung, auf der anderen Seite müsste ein rechtlicher Rahmen geschaffen werden.
Auf dem Handy oder Tablet zuhause oder unterwegs live eine Rats- oder Ausschusssitzung verfolgen, das bleibt vorerst noch Zukunftsmusik. Nicht nur in Plettenberg, wo dieses Foto entstand, sondern ebenso in Kierspe. Einerseits würde das Streaming einen hohen Kostenfaktor darstellen, erklärte Dorette Vormann-Berg von der Verwaltung, auf der anderen Seite müsste ein rechtlicher Rahmen geschaffen werden. © Christogeros

„Modellprojekt für digitale und hybride Sitzungen: Digitale Chancen auch jenseits der Pandemie in kommunalen Gremien nutzen“ – so ist der Antrag der Fraktionen von CDU und FDP im Düsseldorfer Landtag überschrieben, durch den künftig, auch nach der Corona-Pandemie, Sitzungen von Räten und Ausschüssen gestreamt werden und damit für die Bürger auch von Zuhause aus verfolgbar sein sollen.

Kierspe - Der Städte- und Gemeindebund hat ebenfalls ein Recht auf digitale Rats- und Ausschusssitzungen gefordert. Virtuelle oder hybride Rats- und Ausschusssitzungen seien eine Chance, doch in Nordrhein-Westfalen nicht möglich“, hatte der Geschäftsführer Helmut Dedy verkündet.

Eine Nachfrage sei auf jeden Fall gegeben, weiß man auch im Kiersper Rathaus, wie Dorette Vormann-Berg, Leiterin des Sachgebiets Zentrale Verwaltung, auf Anfrage der Meinerzhagener Zeitung erklärt. Soll heißen: Wenn das Modellprojekt von der Landesregierung verabschiedet wird, werde man es aufmerksam verfolgen und die entsprechenden Erfahrungen sammeln.

Nicht einfach umsetzbar

Gleichzeitig macht Dorette Vormann-Berg aber auch darauf aufmerksam, dass solche digitalen oder auch hybriden Sitzungen von Rat und Ausschüssen nicht so einfach umsetzbar sei. Die Fragen des Datenschutzes müssten geklärt und für die technische Ausstattung gesorgt werden. In Kierspe, so die Sachgebietsleiterin weiter, gebe es weder im Sitzungssaal des Rathauses noch im Pädagogischen Zentrum der Gesamtschule Mikrofone für alle Plätze.

Außerdem stelle es einen hohen Kostenfaktor dar, komme also für die Stadt, die ein Haushaltssicherungskonzept hat, derzeit nicht in Frage. Denn es müsste ein Dienstleister gefunden werden, der mit dem entsprechenden Equipment die Kameraführung übernehme und die Sitzung dann streame. Denn über Möglichkeiten, Sitzungen aufzunehmen, verfügt die Stadt nicht.

Hinzu käme, dass vor jeder Sitzung die Mitglieder der Gremien gefragt werden müssten, ob sie mit der Übertragung einverstanden sind – wenn nicht, seien in dem Moment, wo sie sich an den Beratungen beteiligten, ihre Gesichter zu pixeln und der Ton abzuschalten.

Dorette Vormann-Berg geht, wie schon in Meinerzhagen vorgerechnet, von Kosten im vierstelligen Bereich pro Sitzung aus – was im Jahr Kosten von rund 40 000 Euro verursachen würde.

Dass es aber trotz Corona-Schutzverordnung mit den Sitzungen in Kierspe ganz gut klappt, hat man in der letzten Ratssitzung gesehen, an der wegen des Themas „Ortsumgehung“ zahlreiche Besucher teilnahmen. „Das hat mit den Anmeldungen gut geklappt“, erklärt Vormann-Berg, man habe im PZ nur noch abstreichen müssen. Absagen habe es ebenfalls keine gegeben, im Gegenteil, man hätte noch mehr Besucher zulassen können.

Ob digitale Gremienarbeit nach der Corona-Pandemie in Nordrhein-Westfalen und damit auch in Kierspe einmal dazu beitragen wird, so hatte es der Geschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes formuliert, dass kommunale Mandat attraktiver zu machen und Beruf, Familie und Ehrenamt besser in Einklang zu bringen, bleibt daher erst einmal abzuarten. Denn letztlich müsse ein Stadtrat selbst entscheiden, wie er tagen möchte.

Helmut Dedy geht jedoch davon aus, dass Sitzungen der Kommunalpolitik in Präsenz auch künftig eine wichtige Rolle spielten – im Sinne eines direkten Austausches und einer offenen Diskussionskultur.

So funktioniert das Rats-TV in Monheim

Seit 2018 gibt es in der Stadt Monheim am Rhein das sogenannte Rats-TV: Nicht nur Rats-, sondern auch Ausschusssitzungen werden seitdem live im Internet übertragen und sind im Anschluss unmittelbar als Aufzeichnung online abrufbar. „Insgesamt belaufen sich unsere Kosten pro Jahr auf 100 000 Euro“, sagte der Pressesprecher Thomas Spekowius auf Anfrage. Dem könne aber ein anderer Posten gegenübergestellt werden: „Seitdem verzichten wir komplett auf die Protokollführung, die Personal teilweise tagelang gebunden hat.“

Auch interessant

Kommentare