„Die Stimmung im Rat ist so schlecht wie das Wetter“

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Der Fraktionsvorsitzende Dieter Grafe bekam vom UWG-Vorsitzende Clemens Wieland (rechts) einen Präsentkorb aus Anlass seines 70. Geburtstages. ▪

KIERSPE ▪ Mit dem Verhalten anderer Parteien im Rat zeigten sich die Mitglieder der UWG unzufrieden. Sie bemängelten Indiskretionen und Wahlkampfstimmung. Aber auch am eigenen Verhalten und eigenen Einschätzungen wurde im Rahmen der Jahreshauptversammlung Kritik geübt.

„Die Stimmung im Rat ist genauso schlecht, wie das Wetter am Sonntag ­– nämlich hundsmiserabel“, schimpfte Dieter Grafe. Der UWG-Fraktionsvorsitzende wetterte am Montagabend auf der Jahreshauptversammlung der Wählergemeinschaft gegen seine Ratskollegen. Und widersprach damit auch seinem Vorsitzenden Clemens Wieland, der hatte nämlich kurz zuvor in seinem Bericht von einer „im Großen und Ganzen guten Kommunikation mit anderen Parteien“ gesprochen.

15 Mitglieder waren zur Versammlung in den Kiersper Hof gekommen und erlebten einen Vorstand, der es ganz offensichtlich nicht mehr tolerieren wolle, ständig von Öffentlichkeit und Presse den Schwarzen Peter zugeschoben zu bekommen.

Verärgert waren Dieter Grafe und Clemens Wieland insbesondere über das Verhalten einiger Ratsmitglieder im Bezug auf die Debatte um die Märkischen Werkstätten. Vor gut drei Wochen drangen Interner aus dem nichtöffentlichen Teil der Ratssitzung über die Zeitung an die Öffentlichkeit und lösten heftige Diskussionen aus. „Ich ärgere mich über die mangelnde Diskretion einiger kommunalpolitischer Wichtigtuer, die vorsätzlich nichtöffentliche Informationen an die Presse gaben“, erklärte Wieland. Dabei ginge es in der Debatte nicht darum, Hinterzimmerpolitik zu betreiben, sondern um Vertraulichkeit. Umso schockierender sei es, dass die Informationen ganz offensichtlich über Mitglieder des Hauptausschusses nach außen getragen wurden. „Sie haben einen Eid geleistet und mit dieser Aktion ganz klar dagegen verstoßen“, so der Vorsitzende weiter. Dies sei die Folge mangelnder Sensibilität: „Es ärgert mich bitterlich, dass das Thema so aufgebauscht wurde, das hätte nicht sein müssen. „Das hat nichts mehr mit Verantwortung zu tun.“ Dem stimmt auch der Fraktionsvorsitzende zu.

Gerade im Fall Märkische Werkstätten sei mit Absicht nicht nur Zeit-, sondern auch öffentlicher Druck aufgebaut worden: „Natürlich war uns klar, dass wir mehr Gewerbesteuereinnahmen bekämen, aber wir wollten die Märkischen Werkstätten behalten – wir nehmen den Schwarzen Peter nicht!“

Zudem habe er das Gefühl sich bereits mitten in einem Wahljahr zu befinden. So sei der öffentliche Teil der vergangenen Ratssitzung ganz offensichtlich dafür genutzt worden, Bürgermeister Frank Emde „öffentlich abzuputzen“: „Die Mitglieder wussten ganz genau, dass die Wahrheit im öffentlichen Teil nicht gesagt werden durfte, um den Sachverhalt klarzustellen.“ Solchen Mitgliedern sollte in so einer Sitzung gar nicht die Möglichkeit gegeben werden, Stimmung gegen Bürgermeister und Verwaltung zu machen. Das sei Mobbing. Auch die UWG sehe einiges kritisch, habe aber im Gegensatz zu einigen anderen ihre gute Kinderstube nicht vergessen. „Wir haben nur eine Verpflichtung gegenüber dem Bürger, Parteiplänkeleien gehören da nicht her“, appellierte Grafe an die Anwesenden. Die UWG-Mitglieder sollten nicht den Fehler machen und sich auf diese Streitereien aus dem Bürgerblog einzulassen, viel mehr solle man sich darauf besinnen, dass in Kierspe viel erreicht worden sei – und das nur durch gute Zusammenarbeit. Mit der politischen Arbeit zeigte sich Clemens Wieland zufrieden: „Wir haben viel erreicht, teils durch Anträge aber auch durch Maßnahmen ohne Anträge. Das ist eine besondere Leistung die viel Kraft kostete.“

Mehr als 1500 Stunden engagierten sich die Mitglieder im vergangenen Jahr. Unter anderem habe man einige Dinge in die Wege leiten können, wie beispielsweise die Ehrung von Emil Franz, der gemeinsame Antrag mit der SPD zur Ausweisung von Bauflächen in Rönsahl, weitere Gewerbeflächen oder den Frühjahrsputz an dem sich mehr als 100 Menschen beteiligten. Ganz oben auf der Tagesordnung stand zudem die Sanierung der L 528. Noch sei unklar, wie das Problem zu lösen sei: „Ich finde es unverschämt, dass wir von ,Straßen NRW‘ auch nach mehrmaliger Nachfrage keine Antwort erhalten“, erklärte Wieland.

Grafe und Wieland betonten aber auch, dass eine Jahreshauptversammlung immer dazu diene, auch Selbstkritik zu üben. Ein kommunikatives Fiasko sei das Thema Bebauung Hamann gewesen. „Das ist ganz klar meine Schuld“, erklärte Wieland. Er sei damals davon ausgegangen, es handle sich um vertrauliche Informationsgespräche. „Das zeigt, wie in der Kiersper Kommunalpolitik zusammengearbeitet werden kann – hier müssen einige noch lernen, ich habe daraus gelernt.“ Auch Grafe übte Kritik, insbesondere an den UWG-Ratmitgliedern. Sie sollte verlässlicher zu den 14-tägigen Treffen kommen, oder sich zumindest über den aktuellen Stand informieren. „Ich erwarte das einfach. Es ist ihre Aufgabe, immer aktuelle Antworten zu haben.“

Die anfängliche Skepsis gegenüber dem Stadtmarketingverein habe sich laut Grafe nicht bestätigt. Im Gegenteil: „Das hat sich toll entwickelt und die Arbeit ist wirklich parteineutral. Dies sollten wir unterstützen.“ Insbesondere im Bereich Regionale. Hier hänge Kierspe noch ein wenig hinterher, andere Städte wie Altena seien da bereits weiter. „Wir sollten uns davon befreien, zu sagen, dass das keinen Sinn hat.“

Gegen Ende der Versammlung standen Wahlen auf der Tagesordnung. Astrid Schmiedel legte ihr Amt als Schriftführerin aus beruflichen Gründen nieder. Ihre Nachfolge tritt, nach einstimmiger Wahl, Kirstine Weiland an. Satzungsgemäß galt es zudem, den Ersten Vorstizenden (Clemens Wieland), den Dritten Vorsitzenden (Karsten Schröder), Kassierer (Oliver Knuf), den Ersten Beisitzer (Harald Ley) und den Zweiten Schriftführer (Dirk Schmale) zu wählen. Alle Amtsinhaber wurden einstimmig von der Versammlung für zwei weitere Jahre in ihren Ämtern bestätigt. ▪ Lydia Machelett

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