Ausgleich nicht darstellbar

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Das Loch im Kiersper Haushalt wird nach derzeitigem Stand deutlich höher, der für 2021 geplante Ausgleich ist in Gefahr.

Kierspe - Es waren keine guten Zahlen, die Stadtkämmerer Olaf Stelse zu Beginn der Haushaltsplanberatungen in der Sitzung des Ausschusses für Demografie, Soziales und Familie bekanntgeben musste.

„Der Haushaltsausgleich kann im Jahr 2021 nach aktuellem Stand nicht dargestellt werden“, erklärte Stelse. War die Kämmerei bei der Erstellung des Haushaltsplanentwurfs für das kommende Jahr noch von einem Defizit von rund 367 000 Euro ausgegangen, so stieg der Fehlbetrag nach Bekanntgabe der Kreisumlage und der differenzierten Kreisumlage, welche die Stadt zu bezahlen hat, auf rund eine Million Euro.

Das führe im kommenden Jahr zu einem Defizit von 741 000 Euro und 2021, wenn der Haushalt eigentlich ausgeglichen werden sollte, zu einem Minus von 707 000 Euro. Die Hoffnung bleibe, so der Stadtkämmerer weiter, dass die Modellrechnung für die Mittel, die vom Land kommen werden, wie in der Vergangenheit höher ausfällt als die Arbeitskreisrechnung, die bislang als Grundlage für den Etatentwurf dient. Die Modellrechnung, welche die Höhe der verschiedenen Schlüssel- und anderen Zuweisungen ausweist, soll Anfang November vorliegen.

Die Verbindlichkeiten der Stadt lägen bei 45,9 Millionen Euro, im kommenden Jahr käme eine Kreditneuaufnahme von 831 000 Euro – der Kämmerer machte daher deutlich, dass Überschüsse – wenn sie denn erzielt werden – auch für den Abbau der Schulden verwendet werden sollten. Zudem mahnte Stelse an, dass man auch über die Gewinnausschüttungen der Gesellschaften, die der Stadt gehörten, nachdenken und neu beraten müsste.

Bislang hatte die Stadt noch nicht davon profitiert. Das gilt ebenfalls für den Verkauf von Grundstücken im Gewerbegebiet Meienborn, die man für das kommende Jahr erwartet. Diese Einnahmen würden benötigt, um die Kosten der Erschließung zu decken. Schließlich wies Stelse noch darauf hin, dass im kommenden Jahr das Förderprogramm „Gute Schule 2020“ ende, durch das die Stadt in den vergangenen Jahren jeweils 410 000 Euro an Fördermitteln erhalten habe.

Gleichwohl stimmte der Ausschuss für Demografie, Soziales und Familie den Veranschlagungen in ihrem Bereich einmütig zu, auch wenn es heftige Kritik am Land gab: „Wir werden vom Land im Stich gelassen“, brachte es Ausschussvorsitzender Clemens Wieland auf den Punkt. Vorausgegangen waren die Beratungen zu den verschiedenen Punkten, unter anderem zum Bereich Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Dort wird sich im kommenden Jahr ein Defizit von rund 500 000 Euro zwischen den Ausgaben und den Erstattungen vom Land ergeben, wie es im Haushaltsplanentwurf ausgewiesen ist.

Und dies vor dem Hintergrund, dass die Anzahl der Duldungen größer wird. Und nicht nur das, auch das Sozialamt im Kiersper Rathaus wird im neuen Jahr deutlich mehr Arbeit haben: Zum 1. Januar 2020 werden der Stadt 50 neue Fälle zugeordnet, bedingt durch Gesetzesänderungen insbesondere im Bereich der Heimunterbringung, wie Oliver Knuf, Sachgebietsleiter Soziales und Familie, in der Sitzung bekannt gab.

Haushaltsplanentwurf

Als Olaf Stelse und seine Mitarbeiter in der Stadtkämmerei den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2020 aufgestellt haben, schloss dieser mit Erträgen in Höhe von 38,28 Millionen Euro und Aufwendungen in Höhe von 38,64 Millionenen Euro ab. Dabei war aber noch nicht bekannt, was die Stadt an Kreisumlagen zu zahlen hat und welche Zuweisungen vom Land in die Stadtkasse fließen werden. Nachdem nun die Höhe der Kreisumlagen bekannt ist, wächst das Defizit im kommenden Jahr auf rund eine Million Euro an – der für 2021 geplant Haushaltsausgleich ist danach in Gefahr.

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