Finanzlage

Kiersper Etat wird erst im November eingebracht

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Im Rathaus der Stadt Kierspe hat man sich entschieden, die Einbringung des Haushaltsplanentwurfs für das Jahr 2021 in den Rat in den November zu verschieben.

Kierspe – Corona hat vieles über den Haufen geworfen. Das gilt auch für die Einnahmen der Stadt – mit der Konsequenz, dass die geplante Einbringung des Haushalts 2021 nicht in der nächsten Ratssitzung erfolgt, sondern voraussichtlich erst am 17. November.

Eine Verabschiedung des Etats, so sieht es die neue Planung vor, soll am 9. Februar auf der Tagesordnung stehen.

Die Gründe dafür, so erläuterte Stadtkämmerer Olaf Stelse in der Hauptausschusssitzung am Dienstag, sind fehlende konkrete Zahlen. Der Märkische Kreis werde seinen Haushalt erst im Dezember einbringen und im März verabschieden. Die Ausgleichszahlungen des Landes für die weggebrochene Gewerbesteuer – im Gespräch seien derzeit, die Höhe über einen Durchschnitt der letzten drei oder fünf Jahre zu ermitteln – werden erst im nächsten Jahr erfolgen. In diesem werde es wohl nur eine Abschlagszahlung geben.

Unbekannte Auswirkungen

Und auch die Auswirkungen der Übernahme der Kosten für Unterkünfte durch den Märkischen Kreis seien bislang unbekannt. Es fehlten also wesentliche Istzahlen, um den Haushalt zu erstellen. Die gibt es eigentlich nur für die Stadt Kierspe, und die „sind noch ganz gut“, konnte der Kämmerer zumindest zum jetzigen Zeitpunkt ein wenig beruhigen.

Einmal konnte die allgemeine Rücklage der Stadt um rund eine Million Euro aufgrund des guten Jahresergebnisses 2019 verbessert werden, sodass es ein kleines Polster gibt. Zudem machten es Zahlungen nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz möglich, die Kassenkredite von rund 15 Millionen Euro (am 15. Juni) auf 12,94 Millionen Euro (am 15. August) zu senken. Auf der anderen Seite liege man bei der Gewerbesteuer 1,542 Millionen unter dem kalkulierten Ansatz. Die Zahl der Anträge auf Herabsetzung habe sich von 45 auf 53 erhöht. „Wir müssen abwarten, wie es sich entwickelt und ob sich die Wirtschaft erholt“, meinte Stelse.

Weniger Vergnügungssteuer

Klar scheint zu sein, dass der Stadt ein Quartal an Vergnügungssteuer-Einnahmen (etwa 33 000 Euro) durch die Corona bedingten Schließungen fehle. Hier liege man derzeit 66 000 Euro unter dem Ansatz, lediglich bei der Hunde- und auch bei der Grundsteuer erreiche man die veranschlagten Zahlen.

In Kierspe floss deutlich weniger Vergnügungssteuer in die Stadtkasse.


Eine Verlängerung des Programms „Gute Schule“ gebe es nicht, so der Kämmerer weiter. Die Stadt habe aber alle Gelder (1,6 Millionen Euro) abgerufen. Neu ist aber, dass die Stadt gehalten sei, ein Corona-Konto zu führen, in dem die Kosten für Personal, Reinigung sowie deren Mittel (Masken, Desinfektion, et cetera) und auch Mietausfälle aufgeführt werden sollen. Diese Kosten würden zu einem immateriellen Vermögensbestand erklärt, erläuterte Kerstin Steinhaus-Derksen, der dann über 50 Jahre abgeschrieben werden könne.

Bilanzierungstrick

Bürgermeister Frank Emde nannte ein Beispiel: Wenn die Corona-Aufwendungen 100 000 Euro betragen würden, dann müsse man dies nicht auf einmal, sondern mit 2000 Euro auf 50 Jahre abschreiben. Einige Hauptausschussmitglieder schüttelten angesichts dieses „Bilanzierungstricks“ den Kopf, anderen war der Zeitraum zu lang. Die Abschreibung könne auch in kürzerer Zeit erfolgen.

Umkleidekabinen werden saniert

Kämmerer Olaf Stelse wies abschließend noch auf einen Vorschlag hin, der kurzfristig in den Rat eingebracht werde: Nachdem das Land Nordrhein-Westfalen ein Förderprogramm aufgelegt hatte, mit dem Sportvereine mit eigenen Anlagen unterstützt werden, sei nun vor Kurzem auch der Investitionspakt zur Förderung der Sportstätten 2020/21 (für Kommunen) aufgelegt worden – und dies mit einer 100-prozentigen Förderung in diesem Jahr (90 Prozent gibt es in 2021). Voraussetzung dafür sei eine Antragstellung bis zum 16. Oktober. Nach dem Vorschlag Stelses soll diese Möglichkeit genutzt werden, um die Umkleidekabinen im Sportzentrum Felderhof zu sanieren. Die Heizung sei bereits saniert, jetzt sollen Fassade, Dach und Fenster folgen. „Ohne das Programm würden wir das nicht machen können“, versuchte der Kämmerer, die Chance aufzuzeigen. Gleichzeitig wies er darauf hin, dass dies vordringlich sei.

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