Folge der Corona-Pandemie

Sitzungsgeld auch bei Online-Sitzungen

Symbolfoto - Geldscheine - Geld
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Auch für Online-Fraktionssitzung wird in Kierspe Sitzungsgeld gezahlt.

Es ist zweifellos der Corona-Pandemie geschuldet: Die Sitzungen der im Kiersper Rat vertretenden Fraktionen, bei denen die Arbeit in den Ausschüssen vorbereitet wird, fanden in den vergangenen Wochen und Monaten – aus bekannten Schutzgründen – online statt.

Dafür wird ebenfalls ein Sitzungsgeld gezahlt, denn das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen hat im vergangenen Monat in einem Erlass darauf hingewiesen, dass Ausschuss-vorbereitende Fraktionssitzungen – davon gibt es für zwölf pro Jahr Aufwandsentschädigungen – auch in Form von Telefon- oder Videokonferenzen durchgeführt werden können.

Begrenzte Anzahl an Sitzungen

Damit dafür auch Sitzungsgelder im Rahmen der Festlegungen in der Hauptsatzung gezahlt werden können, muss der Rat einen Beschluss fassen, dass Online-Sitzung zugelassen sind. Dies ist in Kierspe nun der Fall, da der Rat am Dienstag dafür stimmte. Finanzielle Auswirkungen werde dies nicht haben, da die Anzahl der Sitzungen, für die Gelder gezahlt wird, begrenzt ist.

Zudem wird darauf hingewiesen, welche Bedingungen für eine Online-Fraktionssitzung erfüllt werden müssen: vorherige Einladung, Tagesordnung, Teilnehmer schriftlich festhalten. Was bedeutet, dass spontane Kontakte zwischen einzelnen Fraktionsmitgliedern per Telefon oder Videoanruf nicht als Sitzung gewertet werden können, also auch kein Sitzungsgeld gezahlt wird.

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