Gremien treffen sich seit langem nicht mehr

Umgehungsstraße & Co.: Großer Ärger über Terminplanung

In dieser Flucht könnte die Umgehungsstraße entstehen. Im Hintergrund ist die Jubach-Talsperre zu sehen.
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In dieser Flucht könnte die Umgehungsstraße entstehen. Im Hintergrund ist die Jubach-Talsperre zu sehen.

Für Unmut sorgt derzeit die Terminplanung diverser Gremien in Kierspe. Thema unter anderem: die geplante Ortsumgehung.

Kierspe - „Unser Ziel ist es, die Umgehungsstraße so weit wie möglich in den Norden zu verlegen. Wir vermuten, dass der Bürgermeister die Umgehung so ortsnah wie möglich haben möchte. Deshalb, so befürchten wir, versucht er alles zu verzögern, bis an der Streckenführung nichts mehr zu ändern ist“, sagt Peter Christian Schröder, Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler.

Ursache für seiner Verärgerung ist, dass das erste Treffen der Arbeitsgruppe – bestehend aus Mitgliedern der Fraktionen und Mitarbeitern der Verwaltung – am 19. Mai stattfinden soll.

Damit findet dieses Treffen etwa zwei Monate nach dem Beschluss statt, dass diese Arbeitsgruppe gegründet werden soll. Dass es diese Gruppe überhaupt gibt, liegt an einem Dringlichkeitsantrag der UWG, die diesen für die Ratssitzung am 23. März eingebracht hatte. Alle Fraktionen sprachen sich damals für die Gruppe aus und benannten noch in der Sitzung ihre Vertreter. Bürgermeister Olaf Stelse, der sich in der Sitzung noch gegen die Gründung einer solchen Gruppe zu diesem Zeitpunkt ausgesprochen hatte, sagte zu, die Vertreter der Verwaltung in der Arbeitsgruppe zeitnah nach der Sitzung zu benennen.

Hintergrund des Dringlichkeitsantrags der UWG war, dass Straßen.NRW angekündigt hat, einen Vertreter zur Ratssitzung im Juni zu entsenden, der dann über den Planungsstand informiert. Die UWG wollte aber nicht unvorbereitet in dieses Treffen gehen und hat deshalb die Arbeitsgruppe initiiert, die sich im Vorfeld mit dem Wissensstand der Verwaltung bezüglich der neuen Straße beschäftigen soll.

„Wir sind nicht gewillt, so lange zu warten“, sagt Schröder abschließend.

Mit weniger Ärger in der Stimme mahnt auch Clemens Wieland, Fraktionsvorsitzender der UWG, an, dass ein früheres Zusammenkommen der neuen Arbeitsgruppe durchaus wünschenswert gewesen sei. „Es wäre ein besseres Zeichen der Verwaltung gewesen, wenn das erste Treffen früher stattfinden würde“, sagt Wieland. Er vermute, dass die Verwaltung so lange brauche, die Sitzung vorzubereiten. Wieland: „Ich erwarte dann aber auch, dass uns die Verwaltung alle Informationen zur Verfügung stellt, über die sie verfügt. Geschieht das so, dann ist ein Treffen am 19. Mai noch im Zeitrahmen.“

Wieland ist es ein Anliegen, zu beschreiben, was passiert wäre, wenn es erst gar nicht zur Bildung der Gruppe gekommen wäre: „Dann wären wir erst im Juni erstmals informiert worden. Hätte sich danach eine Arbeitsgruppe gebildet, hätte das erste Treffen frühestens nach den Sommerferien stattfinden können.“ So habe man Druck vonseiten der Politik aufbauen können. „Das hat auch dazu geführt, davon bin ich überzeugt, dass Straßen.NRW sich sicher früher an die Öffentlichkeit gewandt hat, als es der Landesbetrieb beabsichtigt hatte“, so Wieland.

„Ich sehe die Dringlichkeit auch nicht gegeben“, sagt Bürgermeister Olaf Stelse auf Nachfrage der Meinerzhagener Zeitung. Und ergänzt: „Es gibt weder bei der Umgehungsstraße noch bei der Friedhofsgruppe Fristen, die uns weglaufen könnten.“ Zur Umgehungsstraße sagt er noch, dass die Politik die Gruppe gewünscht habe und diese ja nun auch so eingerichtet werde.

„Auch die Friedhofsgruppe wird sich bald wieder treffen, das Treffen soll entweder noch in diesem Monat stattfinden oder spätestens Anfang Mai“, führt Bürgermeister Stelse weiter aus.

Zur Aufsichtsratssitzung der GGE könne er nichts sagen, so Stelse, wolle aber gerne in Erfahrung bringen, ob dort eine Sitzung dringlich sei.

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