Winterdienst: Gebühren steigen um das 3,38-fache

Die Gebühr für den Winterdienst soll laut Verwaltungsvorschlag von 1,23 auf 4,15 Euro pro Meter steigen.

HALVER ▪ Die Gebühren für den Winterdienst in Halver sollen zum kommenden Jahr an steigen – und zwar drastisch: nach Plänen der Stadtverwaltung von 1,23 auf 4,15 Euro pro Meter.

Da dürften sich einige Mitglieder von Finanz- sowie Hauptausschuss und des Stadtrats zweifellos verwundert die Augen gerieben haben, als sie jetzt die Vorlage „27. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Halver“ durchgearbeitet haben. Denn darin wird den Kommunalpolitikern vorgeschlagen, die Gebühren für den Winterdienst entsprechend anzuheben.

Die Gründe dafür liegen allerdings auf der Hand: Die strengen schneereichen Winter zu Beginn und Ende des Jahres 2010, die von der Verwaltung jetzt auch in Zahlen dargestellt werden können. Die Betriebsabrechnung für den Winterdienst im vergangenen Jahr ergab ein Defizit von nicht weniger als 369 623 Euro. Dieses Minus konnte lediglich um 127 091 Euro aus der Rücklage – die damit aufgelöst ist – gemildert werden.

Was bedeutet, dass der Gebührenhaushalt „Winterdienst“ in diesem und den Folgejahren durch einen Fehlbetrag in Höhe von 242 532 Euro nicht nur belastet wird, sondern natürlich auch abgearbeitet werden muss. Das soll durch den überaus drastischen Schritt der Gebührenanhebung von 338 Prozent erfolgen.

Dabei bleibt allerdings offen, ob die Kalkulationen für dieses und das nächste Jahr einigermaßen passen. Anders ausgedrückt: Gibt es erneut einen strengen und schnee- beziehungsweise glatteisreichen Winter, wird die Stadt das Defizit kaum verringern können, zumal die vorgeschlagene Anhebung der Gebühren erst zum 1. Januar 2012 greifen kann.

So bleibt die Hoffnung, dass die Streu- und Räumfahrzeuge – die zu Beginn dieses Jahres lange Zeit im Einsatz auf den Halveraner Straßen waren – in diesem und dem nächsten Monat nicht oder nur sehr selten „rausfahren“ müssen.

Die Kalkulation für den Winterdienst für 2011 wurde bekanntlich vor dem Betriebsergebnis für 2010 erstellt: Fast 834 000 Euro mussten im vergangenen Jahr insgesamt für die Straßenreinigung aufgebracht werden. Für dieses Jahr wurde ein Gesamtbetrag von knapp 351 000 kalkuliert – davon dürfte schon ein großer Teil im Januar und Februar „drauf gegangen“ sein.

Wenig bis kein Trost dürfte den Grundstücksbesitzern sein, dass die Sommerreinigungsgebühren nach dem Verwaltungsvorschlag von 48 auf 42 Cent (mehr als 12 Prozent) gesenkt werden sollen. Möglich wird diese Senkung, so heißt es in der Verwaltungsvorlage, durch ein Plus von 10 707 Euro und einen Überschuss in Höhe von 8800 Euro aus dem Jahr 2009. ▪ Det Ruthmann

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