Wegen Corona keine Ratssitzung in Halver

Ratssitzung in Halver abgesagt

Ratssitzung in Halver unter Corona-Bedingungen.
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Ratssitzung in Halver unter Corona-Bedingungen.

Aufgrund der Pandemie-Situation ist die Ratssitzung, die am Montag, 3. Mai, hätte stattfinden sollen, abgesagt. Zum zweiten Mal nach April vergangenen Jahres ist damit die Sitzung des höchsten Entscheidungsgremiums der Stadt gekippt.

Die anstehenden Entscheidungen sollen abschließend im Hauptausschuss getroffen werden, der am Mittwoch, 28. April, zusammentritt.

Die Absage ist möglich, weil die Gemeindeordnung ins einer solchen Lage die Übertragung der Entscheidungsbefugnisse an den Hauptausschuss zulässt, der vom Stimmenverhältnis paritätisch genau so zusammengesetzt ist wie der Rat.

Die Mitglieder des Rats waren nach interfraktioneller Erörterung zuvor angeschrieben worden, um ein Meinungsbild zu erhalten. Erforderlich für eine Übertragung an den Hauptausschuss war eine Zwei-Drittel-Mehrheit. Die Absage erfolgte am Mittwochabend.

Er sei froh über die Entscheidung, bei der er selbst nicht stimmberechtigt sei, kommentierte Bürgermeister Michael Brosch auf AA-Anfrage den Beschluss. Es gehe auch darum, angesichts der von allen Bürgern geforderten Kontaktbeschränkungen nicht zu einer längeren Veranstaltung mit rund 50 Teilnehmern zu kommen.

Der Hauptausschuss tagt als letztes Gremium der laufenden Sitzungsperiode am 28. April um 17 Uhr in der Aula der Humboldtschule unter den derzeit geltenden Corona-Vorschriften.

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