Umzug wird Halveranerin fast zum Verhängnis

HALVER ▪ Weil sie versucht haben soll, von zwei Ämtern parallel Arbeitslosengeld zu kassieren, musste sich eine 47-jährige Frau aus Halver am Freitag wegen versuchten Betruges vor dem Lüdenscheider Amtsgericht verantworten. Am Ende lautetet das Urteil: Freispruch.

Laut Vorwurf soll die Angeklagte für September vergangenen Jahres in Gifhorn Arbeitslosengeld beantragt haben, obwohl sie während dieser Zeit bereits Bezüge von der Arge in Halver bezog. Als das Halveraner Amt bemerkte, dass die Leistungsempfängerin gar nicht hier, sondern in Gifhorn lebte, kam es zur Strafanzeige gegen die 47-Jährige. „Ich wusste nicht, dass sie sich gar nicht in Halver aufhielt, sondern in Niedersachsen”, erklärte eine hiesige Verwaltungsfachwirtin. Irgendwann sei dies ans Tageslicht gekommen. Daraufhin habe die Arge Anzeige erstattet, weil sie die geleistete Zahlung für September aufgrund des Antrags in Gifhorn als ungerechtfertigt ansah.

Die bislang noch nicht vorbestrafte Angeklagte gab zu ihrer Verteidigung an, dass es nie zu einer Zahlung für September aus Gifhorn gekommen sei. Sie habe in beiden Ämtern mit offenen Karten gespielt. Erst nachdem das Amt in Halver mitgeteilt hatte, dass es nicht weiter zahlen würde, habe sie einen neuen Antrag in Gifhorn gestellt. Das sei Ende September für den Monat Oktober gewesen. „Der Vorwurf kann nicht aufrecht erhalten werden”, brachte es der Staatsanwalt auf den Punkt. Erst nachdem Halver nicht mehr gezahlt habe, sei die Angeklagte zur Arge nach Gifhorn gegangen: „Diese Aussage ist nicht zu widerlegen.” Dem konnte sich der Verteidiger der Frau nur anschließen. Die chronologische Abfolge zeige, dass hier kein versuchter Betrug vorliegt, erklärte auch der Richter in seiner Urteilsbegründung. „Das ist ein Freispruch aus tatsächlichen Gründen.” ▪ Jana Peuckert

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das Login-Formular anmelden.


Bitte beachten Sie: Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.

Netiquette
Hinweis: Kommentieren Sie fair und sachlich! Rassistische, pornografische, menschenverachtende, beleidigende oder gegen die guten Sitten verstoßende Äußerungen sind verboten und werden gelöscht.

Kommentare