SPD steuert Wahlsieg an

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Nach jeder geheimen Wahl mussten am Montagabend die Stimmzettel ausgezählt werden.

HALVER -  Ganz im Zeichen der bevorstehenden Kommunalwahl stand die Versammlung des SPD--Ortsvereins Halver am Montagabend in der Gaststätte Zum Berliner Platz. „Wir hätten uns eigentlich gewünscht, dass uns eine Bürgermeisterwahl in 2015 erspart bleibt, was auch den ehrenamtlichen Helfern viel Arbeit erspart hätte“, bedauerte Vorsitzender Martin Kastner.

Von Yvonne Pfannschmidt

Das Ende 2013 war auch für Halvers Sozialdemokraten geprägt von der Bundestagswahl und dem folgenden Mitgliederentscheid in Sachen große Koalition, das Ergebnis, sagte Kastner, „einerseits ernüchternd, andererseits wegweisend“.

Und weiterhin wegweisend wollen die Sozialdemokraten auch in Halver sein. Es gebe viele Aufgaben für die nächsten Jahre, an denen es mitzuarbeiten gelte, „auch da, wo es uns nicht gefällt, wie zum Beispiel bei den Häusern der Kultur“. Hier beanstandet die SPD ein fehlendes Nutzungskonzept oder Betreibermodell und eine Folgekostenabschätzung.

Einsetzen will sie sich weiterhin unter anderem für Kennzahlen für den Haushalt, die Barrierefreiheit fürs Rathaus, Instandhaltung der Straßen und Infrastruktur oder – „ganz wichtig“, so Kastner – für den Erhalt des Schulstandortes Halver.

Thema des Abends war die Nominierung der Kandidaten für die Wahlkreise, die Reserveliste und den Kreistag (siehe Bericht auf der 3. Lokalseite). Vorher wurden noch Hartmut Wächter und Timo Amling für die eidesstattliche Versicherung gegenüber der Stadt über den ordnungsgemäßen Ablauf der Wahlen, Annette Schwalm, Regina Reininghaus und Hartmut Wächter als vereinsinterne Vertrauenspersonen bestimmt.

Als Pausenfüller während der Wahlgänge und Auszählungen fungierte Frakionsvorsitzender Michael Brosch mit Berichten aus der Fraktion: Auf Antrag der SPD sei im vergangenen Jahr eine Million Euro mehr in Form von Rückstellungen für die Instandhaltung der Straßen notiert worden. Seit 2009 habe er kritisiert, dass für die Abfallentsorgung, insbesondere bei Papier, zuviel bezahlt werde. Und jetzt könnte endlich, nach Kündigung der alten Verträge, „ab 2015 die Müllgebühr pro Haushalt im Durchschnitt um über 50 Euro gesenkt werden“.

Brosch forderte bei Planungen mehr Bürgerbeteiligung ein. Bezüglich Bahngelände sei es gelungen, beim Gewerbegebiet Oeckinghausen allerdings „in die Buchse gegangen“. Kritik wurde auch bezüglich der Gestaltung des Kreisels und des Alten Markts geäußert. Zu lange Wartezeiten für Genehmigungen oder Mittelfreigaben würden die engagierten aktiven Bürger und Bürgerinnen ausbremsen. Dass dem Antrag der SPD für ein barrierefreies Rathaus gefolgt und ein Rathausanbau vom Tisch sei wurde positiv bewertet. Ebenso die Zusammenarbeit mit anderen Fraktionen.

Das Thema Schulstandort Halver werde bei den Sozialdemokraten weiterhin ein Schwerpunkt bleiben. Ein besonderes Dankeschön galt hier Hartmut Wächter für sein persönliches Engagement in Sachen teilintegrierte Sekundarschule.

Insgesamt hofft die SPD, in Halver stärkste politische Kraft zu werden und in der nächsten Legislaturperiode zusammen mit den anderen Fraktionen wichtige sozialdemokratische Themen umsetzen zu können.

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