Mittel in den Werterhalt stecken

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Die SPD-Fraktion fordert, mehr Mittel in die Straßenunterhaltung zu investieren.

HALVER - „Für die Straßenunterhaltung wird im Jahr 2012 ein zusätzlicher Betrag von 300 000 Euro im Ergebnisplan zur Verfügung gestellt. Soweit die Mittel der Straßenunterhaltung im Jahr 2012 nicht ausgeschöpft werden, sind entsprechende Rückstellungen zu bilden“, so lautet die Forderung in einem Antrag der SPD-Fraktion, den Michael Brosch jetzt gestellt hat.

Zudem solle die Verwaltung prüfen, bei welchen Halveraner Straßen auch Deckenerneuerungen als Sanierungen in Frage kommen.

Der Werteverzehr bei den städtischen Straßen, begründet Brosch den Antrag, würde in diesem Jahr bei rund 1,2 Millionen Euro liegen, während die Mittel für die Straßenunterhaltung von 500 000 auf 200 000 Euro (2011 und 2012) reduziert worden seien. Gleichzeitig sollten aber auch, so der SPD-Fraktionsvorsitzende weiter, „die Mittel für die Durchführung beitragspflichtiger Straßenerneuerungen in entsprechendem Umfang erhöht werden“.

In diesem Jahr seien aber noch keine Erneuerungen durchgeführt worden, bei denen die Anlieger ihren Beitrag hätten leisten müssen. Daher bleibe es bei der 60-prozentigen Reduzierung der Straßenunterhaltungsmittel. Mit Blick auf den Gesamtzustand der städtischen Straßen von Halver sei dies aber nicht zu akzeptieren, kritisiert Brosch.

Mit Blick auf die Steuereinnahmen, die „erheblich über den Planansätzen“ lägen, und einer geringeren differenzierten Kreisumlage, solle die Chance genutzt werden, die Mittel teilweise „in den Wert-erhalt des Infrastrukturvermögens zu investieren“. Denn wenn man über höhere Beiträge der Anlieger bei Straßensanierungen diskutiere, dürfe man die Unterhaltung nicht vernachlässigen. Sonst könne der Eindruck entstehen, meint Michael Brosch, „dass die Stadt ihrer Unterhaltungspflicht nur unzureichend nachkommt und schließlich erst dann tätig wird, wenn sie die Bürgerinnen und Bürger zur Kasse bitte kann“.

In Zukunft werde es schwierig werden, ausreichende Mittel für die Straßenunterhaltung bereitzustellen, befürchtet der SPD-Fraktionschef nach dem Beschluss, am Stärkungspakt teilzunehmen. Abschließend verweist Brosch auf den entsprechenden Antrag seiner Fraktion, der im Rahmen der Haushaltsberatungen gestellt worden war. Der Bürgermeister habe daraufhin öffentlich zugesagt, „sich jetzt um die Sanierung der Halveraner Straßen kümmern zu wollen“.

Darüber hinaus möchte die SPD-Fraktion überprüft wissen, „ob das flächendeckende Patchen der Schadstellen die richtige Sanierungsart ist“. Es sei der Eindruck entstanden, dass die Haltbarkeit bei diesem Sanierungsverfahren sehr kurz ist, nach zwei bis drei Jahren müssten die gleichen Straßen wieder saniert werden. Dagegen brächten Deckenerneuerungen im Einzelfall wirtschaftlichere Ergebnisse, was die Länge der Haltbarkeit angehe. - det

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