Wie geht es jetzt weiter?

Skateranlage: Letztes Wort ist gesprochen

Das Skaten an der Katrineholmstraße ist Geschichte. Das ist jetzt auch der Stadt klar.
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Das Skaten an der Katrineholmstraße ist Geschichte. Das ist jetzt auch der Stadt klar.

Die Skateranlage in Halver muss umziehen. Das war ohnehin klar. Jetzt spricht die Richterin klare Worte. Ein Vergleich steht zur Debatte - aber auch das wird nicht funktionieren.

Halver – Wo sich eine Tür schließt, öffnet sich eine andere, heißt es. Die Türen der Skateranlage bleiben geschlossen. Das ist jetzt endgültig klar. Die letzte Hoffnung auf eine Übergangslösung oder einen Kompromiss ist durch. Bis sich aber eine neue Tür öffnet, kann es noch eine ganze Zeit dauern.

Am Montag gab es ein Treffen im Oberverwaltungsgericht Münster. Die Richterin sagte deutlich: Die Skateranlage ist in der Form nicht legal. Die Stadt Halver sieht das jetzt ein. Sie hat bis zum Schluss darauf gesetzt, dass die Anlage ein Spielplatz ist, weil die Rampen in der Höhe vor allem für Kinder bis 14 Jahren seien – dann wäre sie legal gewesen. Das sieht das Gericht anders, und das beweisen auch Fotos und Videos, die im Laufe der Verhandlung entstanden sind. Eine Skateranlage gelte ohnehin nicht als Spielplatz. Bürgermeister Michael Brosch ist geknickt.

Vergleich nicht möglich

Ein möglicher Vergleich stand zur Debatte. Ein kontrolliertes Öffnen und Schließen der Anlage, um die ohnehin ein Bauzaun gestellt wurde – bis eine Alternative gefunden ist, zumindest aber bis zum Herbst. Die Bedingung der Klägerseite war jedoch auch eine Telefonnummer, die sie im Falle einer Nutzung der Skateranlage außerhalb der Öffnungszeiten täglich erreichen kann, auch am Wochenende und auch nachts. „Den Passus können wir nicht erfüllen“, sagt Bürgermeister Michael Brosch. „Das Szenario kriegen wir nicht in den Griff.“ Eine weitere Lösung steht nicht im Raum, das habe die Richterin deutlich gemacht, sagt Brosch. „Wir werden unsere Berufung zurückziehen.“ Die Anlage wird dauerhaft geschlossen. „Ich kann ja nicht anders“, sagt der Bürgermeister und bedauert die Situation.

Dass es eine kleine Kommune wie Halver nicht stemmen kann, 24 Stunden täglich für diese Fälle bereit zu stehen, sieht auch Thomas Gehring so. Der Fachbereichsleiter für Bürgerdienste fragt sich, ob die Klägerseite davon ohnehin ausging und der Vergleich am Ende keiner war, der möglich erschien. Denn das Problem sei, dass die Zusage auch Folgen für alle anderen Anlagen im Stadtgebiet nach sich ziehen würde. Das Thema ist jetzt durch, sagt Thomas Gehring. Er hofft, dass es schnell eine Alternative geben wird und ein „guter neuer Platz“ gefunden wird.

Suche nach Alternativen

Die Planungen für einen alternativen Standort laufen jetzt intensiv, sagt Michael Brosch. Die Architektin Katrin Siegmund vom Bauamt wurde damit beauftragt, eine Lösung zu finden, an der auch die Jugend Halvers weiterhin einbezogen werden soll. Wenn ein Ort gefunden wird, für den noch Planungsrecht geschaffen werden muss, dauert es noch lange. Neun Monate mindestens ab der Entscheidung für den neuen Standort. Frühestens im kommenden Frühjahr kann man dann mit einer Alternative rechnen.
„Ich möchte eine Situation nach Recht und Gesetz wiederherstellen“, betont Michael Brosch. Ein Standort, für den kein Planungsrecht geschaffen werden muss, würde schneller umgesetzt werden können. Eine Idee ist an der Karlshöhe (nahe des Reitvereins). Aber dort, sagt Brosch, würden wieder neue Probleme entstehen.

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