SPD sieht Einsparpotenzial von 250 000 Euro

HALVER ▪ Mit der deutlichen Forderung nach einem transparenteren Haushalt beschloss die Halveraner SPD-Fraktion ihre Klausurtagung im Haus Frommann. 19 Mitglieder aus dem Rat hatten sich getroffen, um die Schwerpunkte und Standpunkte der Sozialdemokraten in Halver und Oberbrügge abzustecken. Dass der städtische Haushalt dabei eine besondere Rolle einnehmen würde, war wenig überraschend.

Und so hatte Fraktionsvorsitzender Michael Brosch nicht ohne Grund Kämmerer Markus Tempelmann zur Klausurtagung eingeladen, der zunächst die Eckpunkte des Haushaltssicherungskonzepts erläuterte. „Dabei freuen wir uns, dass unsere geforderte Auflösung von Rückstellungen mit einem Gesamtbetrag von mehr als 500 000 Euro vorgesehen sind“, erklärte Michael Brosch. Dass darüber hinaus so genannte Kennzahlen für die einzelnen Haushaltsposten von enormer Bedeutung sind, sei allerdings ebenso einmütige Meinung gewesen, so Brosch, der die Ergebnisse am Dienstagabend gemeinsam mit den Vorsitzenden der SPD-Ortsverbände Halver und Carthausen-Oberbrügge, Martin Kastner und Stefan Marschner, sowie mit Regina Reininghaus präsentierte. „Kennzahlen können als Grundlage dienen, um Schwachpunkte, beispielsweise im Energieverbrauch pro Quadratmeter herauszufinden.“ Eine Orientierung an einem fixen Wert helfe, Kosten senken zu können. „Unsere Fraktion schätzt das damit verbundene Einsparpotenzial auf mindestens 250 000 Euro im Jahr.“

Und welche Projekte die SPD mit dem so gesparten Geld finanzieren will, steht nach der Klausurtagung ebenfalls fest: So steht die finanzielle Ausstattung des Bürgerzentrums „Am Park“ auf der Agenda der Sozialdemokraten weit oben. „Wir müssen überlegen, ob die bislang investierten Mittel ausreichen. Der Vertrag von Frau Winterhagen ist zum Beispiel befristet – hier könnte man ein positives Signal für die Zukunft setzen.“ An den Räumen sei der Wandel zudem spurlos vorübergegangen, ergänzte Martin Kastner – was bereits zu Aussagen geführt hätte, lediglich das Schild der ehemaligen Altentagesstätte sei ausgetauscht worden. „Doch diese Einschätzung würde der guten Sache nicht gerecht werden“, so Brosch.

Weitere Eckpunkte der Klausurtagung waren die städtebauliche Planung des Industriegebiets Oeckinghausen-Ost, um interessierten Betrieben kurzfristig ein Angebot unterbreiten zu können sowie die familienfreundliche Weiterentwicklung des Baugebiets Schmittenkamp in Ehringhausen. Zudem ärgerten sich viele Bürger über den Zustand der städtischen Grünanlagen, der zu verbessern sei.

Zu ungewiss sind der SPD-Fraktion überdies die möglichen Folgekosten der „Häuser der Kunst“ im Zuge der „Regionale 2013“. „Eine Übereignung zweier baufälliger Gebäude an die Stadt mit den daraus resultierenden Sanierungs- und Unterhaltungskosten kommt für die SPD-Fraktion nicht in Frage“, hieß es. Kritik am Haushaltssicherungskonzept gab es schließlich aber auch: Sowohl die Ausschussstruktur als auch die Schulentwicklung dürften darin noch keine Rolle spielen, um den Ergebnissen der Arbeitsgruppen nicht vorzugreifen. ▪ Frank Zacharias

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