Oberbrügger Dorfladen mit Verspätung

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Halver - Der Dorfladen in Oberbrügge kommt später als geplant. Grund dafür sind steuerrechtliche Probleme in der angedachten Rechtsform. „Wir rechnen damit, dass die konkreten Rahmenbedingungen für die weiteren Planungsschritte erst zu Beginn des nächsten Jahres vorliegen“, schreibt Initiator Kristian Hamm in einem Newsletter. 

Immer häufiger höre er die Frage: „Wann kommt der Dorfladen?“ Grund für die Verzögerung sei keineswegs, dass man von dem Projekt abgerückt oder die Förderung durch das Leader-Programm weggefallen sei. Als man im vergangenen Jahr beim Infoabend im Bürgerhaus das Konzept für Oberbrügge-Ehringhausen vorgestellt habe, seien alle Beteiligten sehr zuversichtlich gewesen, dass man bereits im Frühjahr 2017 mit einem Angebot der Nahversorgung in Oberbrügge starten könne. 

Ursächlich für die Verzögerung sei, dass ein kleiner Dorfladen von den Finanzbehörden in Nordrhein-Westfalen rechtlich und steuerlich in jeder Hinsicht genauso wie eine große Supermarktkette behandelt werde. Dass ein Dorfladen gerade das Loch stopfen soll, das die große Supermarktkette hinterlassen hat, lasse die geltende Rechtslage unberücksichtigt. Die Folge wäre ein unverhältnismäßig hoher Verwaltungs- und Steueraufwand, der für ein solches Projekt nicht tragbar sei. 

In vertraulichen Gesprächen habe man herausgefunden, dass viele Dorfläden in NRW aus eben diesen Gründen ihre Türen bereits wieder schließen mussten oder kurz davor stehen. Hintergrund dafür sei die umständliche Rechtsform einer Kapitalgesellschaft, die im Gegensatz zu dem sonst im Bereich des bürgerschaftlichen Engagements üblichen gemeinnützigen eingetragenen Vereins für einen kleinen Dorfladen gravierende Nachteile habe. In anderen Bundesländern seien die Finanzbehörden eindeutig experimentierfreudiger und hätten die Möglichkeit des „wirtschaftlichen Vereins“ zugelassen, der für Dorfläden eine geeignete Rechtsform darstelle. 

In Gesprächen mit den Bundes- und Landtagsabgeordneten Matthias Heider, Gordan Dudas und dem CDU-Kandidaten Ralf Schwarzkopf versuche der Trägerverein Sentiris daher, auf landespolitischer und bundespolitischer Ebene aktiv Lösungsmöglichkeiten zu erarbeiten. Im Ergebnis werde nun auf Bundesebene der gesetzliche Rahmen geschaffen, um diese geeignete Rechtsform des wirtschaftlichen Vereins auch in NRW zu etablieren. Aufgrund der zwischenzeitlich stattfindenden Landtags- und Bundestagswahlen könne sich dieser Prozess jedoch bis Ende des Jahres hinziehen. 

Eine Lösung für die Übergangszeit soll das Einkaufstaxi darstellen, das seit dem 12. April einmal in der Woche von Oberbrügge nach Halver oder auf Wunsch nach Brügge fährt und ein Einkaufen mit Unterstützung ermöglicht. Darüber hinaus geplant sei ein Lieferservice mit dem Kooperationspartner Edeka Offermann.

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