Neubaugebiet „Waldweg“: Verfahrensfehler kostet Zeit

Peter Kaczor (links) vom Fachbereich „Bauen und Wohnen“ erläuterte den Mitgliedern des Umwelt- und Abfallausschusses im Rahmen einer Ortsbegehung die Pläne zur Bebauung unterhalb des Waldwegs. ▪ F. Zacharias

HALVER ▪ Das Neubaugebiet am Waldweg kommt – doch die bürokratische Umsetzung wird sich um eineinhalb Monate verschieben. Die Bezirksregierung kritisierte jetzt einen „erheblichen Verfahrensfehler“ im öffentlichen Aushang des geänderten Flächennutzungsplanes, der im Mai einsehbar war.

Wie im Rahmen des Umwelt- und Abfallausschusses am Donnerstag bekannt wurde, macht das Veto aus Arnsberg eine neuerliche Auslegung notwendig – so wird sich das Verfahren verzögern. Eigentlich sollte der Rat in seiner nächsten Sitzung spätestens am 18. Juli der Nutzungsplanänderung schlussendlich zustimmen. Nun wird das Gremium wohl erst im September über das Neubaugebiet entscheiden.

„Inhaltlich ist alles korrekt gelaufen“, erklärte Arno Möllmann vom Fachbereich „Bauen und Wohnen“. Seit 2004 sei es jedoch gesetzlich vorgeschrieben, auch auf vorliegende „umweltrelevante Ausführungen“ von Trägern öffentlicher Belange hinzuweisen – und das ist im vorliegenden Fall nicht geschehen. Diese liegen zwar vor, waren aber nicht Bestandteil des Aushangs im Mai. Ein bürokratischer Fehler, der nun Zeit kostet.

„Der Flächennutzungsplan an sich bleibt, wie er war“, betonte Möllmann am Freitag auf Anfrage des Allgemeinen Anzeigers. Gemeinsam mit der Bebauungsplanänderung durchläuft er derzeit nochmals die betroffenen Gremien. Der Umwelt- und Abfallausschuss stimmte beiden Vorlagen am Donnerstag einstimmig zu, nachdem man sich zunächst vor Ort ein Bild von der Lage am Waldweg gemacht hatte. Schon jetzt sollen die neuen Bauleitpläne im Rathaus erneut aushängen – und zwar inklusive aller notwendigen Informationen. ▪ Frank Zacharias

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