Kommunalwahl 2020

Kommunalwahl am Sonntag: Wer wählt wen und wie?

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Vier Stimmzettel, blau, grün, gelb und orange kommen in die Urne beziehungsweise in den Umschlag bei der Briefwahl.

Nordrhein-Westfalen blickt voraus auf die Kommunalwahl am Sonntag, 13. September. Wer und was steht zur Wahl? Was ist zur Zeit der Corona-Epidemie zu beachten? Im Folgenden ein Überblick.

Halver - Es wird weiterhin 17 Wahllokale in Halver geben. Die Stimmbezirke wurden zu Jahresbeginn neu zugeschnitten. Nicht gewählt wird diesmal im Seniorenzentrum Bethanien, um kein unnötiges Corona-Infektionsrisiko aufzubauen. Dafür gibt es zwei Wahllokale in der Humboldtschule (Aula und Foyer). Neues Wahllokal ist die Villa Wippermann, nicht mehr gewählt wird in der Katholischen Bücherei. Alle Lokale sind barrierefrei erreichbar mit einer Ausnahme: das Feuerwehrgerätehaus Stadtmitte.

Zur Wahl stehen in Halver der Landrat (sechs Kandidaten), der Kreistag (sieben Kandidaten je Wahlbezirk), der Bürgermeister (zwei Kandidaten) und der Rat (fünf Kandidaten je Wahlbezirk). In dieser Reihenfolge werden die Stimmzettel ab 18 Uhr am 13. September in den Wahllokalen auch ausgezählt.

Maskenpflicht gilt auch im Wahllokal.

In den Wahllokalen herrscht Maskenpflicht sowohl für die Wahlvorstände als auch für die Wähler. Wer wählen geht, muss einen eigenen Stift mitbringen, im Idealfall „dokumentenecht“, aber ein normaler Kugelschreiber reicht aus. Die 17 Wahlvorstände erhalten eine Corona-Box mit Desinfektionsmittel, Masken und mehr.

13 122 Bürger sind wahlberechtigt

13 122 Bürger in Halver sind wahlberechtigt. Wahlberechtigt ist man ab 16 Jahren. Auch EU-Ausländer können an der Kommunalwahl teilnehmen. Wer wählen will, muss ins Wahllokal seine Wahlbenachrichtigung und den Personalausweis mitbringen, außerdem Maske und Kuli.

Für die Wahl und für die Briefwahl gilt: Auf jedem Stimmzettel – blau, grün, gelb und orange – kann ein Feld angekreuzt werden. Bei mehreren Kreuzen ist die Stimme ungültig. Eine Zweitstimme gibt es bei der Kommunalwahl nicht.

Für die Briefwahl gilt: Es muss ein unterschriebener Wahlschein vorliegen. Alle Stimmzettel gehören in den blauen Umschlag, der wiederum zusammen mit dem unterschriebenen Wahlschein in den roten Umschlag. Bis Sonntag, 16 Uhr, müssen die Briefe im Rathaus eingegangen sein. Dann beginnen die drei Briefwahlvorstände mit der Sortierung und verteilen die Stimmzettel im Anschluss auf die Wahllokale. Ausgezählt wird im Rathaus selbst nichts.

Die Wahlvorstände für die 17 Wahllokale und drei Briefwahlvorstände sind besetzt mit jeweils sechs bis sieben Personen. Sie erhalten für ihren sonntäglichen Einsatz 35 Euro Erfrischungsgeld.

Auszählung ab 18 Uhr am Sonntag

Die Auszählung beginnt unmittelbar nach Schließung der Wahllokale um 18 Uhr. Auch die Stimmen der Briefwähler werden erst nach Schließung der Wahllokale ausgezählt.

Als Termin für eine Stichwahl ist der Sonntag, 27. September, angesetzt. Sie gilt als wahrscheinlich, weil sich sechs Kandidaten um das Amt des Landrats bewerben. Eine erforderliche absolute Mehrheit von über 50 Prozent ist eher unwahrscheinlich. Somit beginnen nach dem 13. September umgehend und unter erheblichem Zeitdruck sämtliche Vorbereitungen einschließlich Briefwahl und Besetzung der Wahllokale für den zweiten Urnengang.

Die Parteien im Halveraner Rat haben sich zum Thema Wahlparty überwiegend noch nicht festgelegt. Im Rathaus selber wird es aller Voraussicht nach eine Ergebnispräsentation geben, allerdings unter Hygiene-Vorgaben und mit beschränktem Zutritt.

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