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A45: Rat im MK weist „Brücken-Papier“ zurück

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Von: Florian Hesse

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Die Frankfurter Straße in Halver ist durch die Sperrung der Talbrücke Rahmede erheblich belastet.
Die Frankfurter Straße in Halver ist durch die Sperrung der Talbrücke Rahmede erheblich belastet. © Florian Hesse

Der Rat der Stadt Halver wird zunächst keine gemeinsame Resolution an Bund und Land im Hinblick auf die Sperrung der A45-Talbrücke Rahmede verabschieden. Darin geht es um die Entlastung der Nachbarstadt Lüdenscheid, aber auch der im Umland betroffenen Verbindungen und damit der Städte und Gemeinden.

Halver - In Lüdenscheid war am 20. Juni im Rat eine gemeinsame Resolution einstimmig durchgewunken worden. In Halver war sie in der vergangenen Woche nicht konsensfähig. Was die Verwaltung als Tischvorlage für die Sitzung nachgelegt hatte, war in der Verwaltungsspitze offenbar eher als Formalie gedacht gewesen in der Annahme, dass die gemeinsame Stoßrichtung der MK-Kommunen auch in Halver problemlos eine Mehrheit finden würde.

Doch die Hoffnung von Bürgermeister Michael Brosch, mit dem Schulterschluss der Städte und Gemeinden ein Zeichen setzen zu können, trog am Ende. Unter Umständen könnte die Zustimmung der Politik zu der Entschließung noch in einer Sondersitzung des Hauptausschusses eingeholt werden. Doch bis dahin soll noch nachgebessert werden, so der Wunsch des Rates.

Was in mehreren Fraktionen auf Bedenken stieß, war die Kurzfristigkeit der Vorlage. Man habe keine Zeit gehabt, das Papier genau zu sichten, das zur Abstimmung stand, mahnte nicht nur Kurt-Dietrich Neuhaus (CDU) in Richtung Verwaltung.

Auch inhaltliche Aspekte und Begrifflichkeiten müssten näher erläutert und präzisiert werden, machte UWG-Fraktionschefin Dr. Sabine Wallmann anhand mehrerer Beispiele aus dem zweiseitigen Papier deutlich. Setze man den Forderungskatalog in der Form um, wie sie ihn verstehe, ergäben sich erhebliche Probleme beispielsweise für den Wirtschaftsraum Plettenberg, so ihre Einschätzung.

Was unter Quell- und Zielverkehr genau zu verstehen ist, was die allgemeine Sperrzone im Umkreis von 75 Kilometern in Lüdenscheid für den Durchgangsverkehr zu bedeuten hat – das sind die Klarstellungen, die für eine Konsensfähigkeit des Kataloges noch herausgearbeitet werden müssten, war nach intensiver Debatte klar. Und möglicherweise sollte man sich bei einer Neuvorlage konkret auf Halver konzentrieren, regte Jana Schrage (Die Grünen) an. Denn die Umleitungen und Bypässe für die Sauerlandlinien berühren sehr unterschiedliche Interessen der Kommunen. Beispiel: Würde die Bundesstraße 54 durch Fahrbahnabsenkungen Lkw-tauglich gemacht, wäre das wichtig für die Nachbarstadt Kierspe, wo sich seit Monaten der Schwerverkehr auf der Landesstraße 528 in Nord- und Südrichtung durchs Städtchen quetscht. Fahren die Laster künftig über die besser ausgebaute Bundesstraße, bekäme hingegen Schalksmühle auf Jahre ein Verkehrsproblem.

Konsensfähig aber wäre ein Punkt, den Lars Winterhagen (SPD) nannte. Die eigentliche Kernforderung aller betroffenen Kommunen findet sich im Papier ziemlich am Ende wieder: „Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren für den Neubau der Rahmedetalbrücke durch den Bund.“ Das aber, befand Winterhagen, sei das Kernproblem. Redaktionell gehöre das an allererste Stelle.

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