Kämmerer sucht nach Einsparpotenzial

- Foto: Tobias Hase/dpa

Halver - „Das hat massiv reingehauen und ist so nicht zu erwarten gewesen“, sagt Kämmerer Markus Tempelmann, wenn er von den Verschlechterungen im Haushalt durch die Anwendung der neuen Schlüsselzahlen für die Gemeindeanteile an der Einkommen- und der Umsatzsteuer spricht.

Von Friederike Domke

Denn die kommen der Stadt Halver teuer zu stehen, ist der Anteil an der Einkommensteuer um 9 Prozent gesunken, was mit einer Verschlechterung von 712 000 Euro im Haushalt zu Buche schlägt. Hinzu kommen Verschlechterungen beim Anteil der Umsatzsteuer und der Kompensationsleistung, wodurch eine Summe von insgesamt 832 000 Euro im Raum steht.

Bis zum 24. November, wenn der Rat der Stadt Halver den Haushalt verabschiedet, müsse man nun eine Million Euro einsparen. „Wir suchen händeringend nach Einsparungspotenzial“, sagt Tempelmann. Erst Ende Oktober erreichte die Verwaltung die Mitteilung der Kommunalaufsicht des Regierungsbezirks Arnsberg, dass die neuen Schlüsselzahlen bei der Haushaltsplanung 2015 zu berücksichtigen sind. Und das wirkt sich, so Tempelmann, „sehr sehr nachteilig“ aus. Mit einem Defizit von 2,9 statt bisher 1,9 Millionen Euro im Haushalt 2015 ist nun zu rechnen. Das Ziel, im Jahr 2018 den Haushalt auszugleichen, scheint zu wackeln.

Die neuen Schlüsselzahlen, die für die Jahre 2015 bis 2017 bindend sind, basieren auf der Grundlage der Lohn- und Einkommenssteuer des Jahres 2010. Die jetzigen Verwerfungen kann sich Tempelmann vor allem durch den den damaligen Konjunktureinbruch erklären.

Kreisweit rangiert Halver auf Rang zwei bei den Verlusten. Schlimmer hat es nur die Stadt Altena mit einem Minus von 10,59 Prozent getroffen, Kierspe hat -8,27 Prozent zu verbuchen. „Mit zwei bis drei Prozent hätten wir gerechnet, nun müssen wir dringend Maßnahmen finden.“ Wie genau die aussehen, konnte Tempelmann noch nicht konkretisieren. Einige Änderungen des Haushaltsplanes verabschiedeten die Mitglieder des Bildungsausschusses in der vergangenen Woche. So sollen beispielsweise die Umzugskosten des Bürgerzentrums in das Haushaltsjahr 2016 geschoben werden, ein Aufschub von 120 000 Euro.

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