Straße über Schöneberge nach Schalksmühle

Könnte die Kommunal- zur Kreisstraße werden? 

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Könnte die Kommunal- zur Kreisstraße werden, fragt die SPD-Fraktion.

Halver - Die SPD möchte mit einem kurzfristigen Antrag die Prioritätenliste zur Straßenunterhaltung neu aufrollen. Ein entsprechender Antrag liegt Dienstagabend (13. November) dem Ausschuss für öffentliche Einrichtungen zur Entscheidung vor.

Beantragt wird die Prüfung, ob eine Umwidmung der Straße von Krausebuche über Schöneberge und Rotthausen nach Schalksmühle in eine Kreisstraße erfolgen kann. Wenn diese Verbindungsstraße tatsächlich eine besondere überregionale Bedeutung mit entsprechender Frequentierung habe, sollte sie der Einschätzung der SPD nach in die Verantwortung und Unterhaltspflicht des Märkischen Kreises fallen. Daher sollte eine Umwidmung zeitnah eingefordert werden und die Unterhaltung nicht aus städtischen Mitteln erfolgen. 

Ohler Weg vorziehen 

Ein weiterer Punkt des Antrags bezieht sich auf die Rückkehr zur ursprünglichen Prioritätenliste, was konsumtive Maßnahmen der Straßenunterhaltung betrifft. Damit würde die Maßnahme am Ohler Weg in mehreren Bauabschnitten möglich werden. Dieses Projekt sei aufgrund unabhängiger technischer Begutachtung vorgeschlagen, durchgeplant und mit den Versorgern abgestimmt. 

Entscheidungen innerhalb der Liste müssten für den Bürger nachvollziehbar sein, begründet Fraktionsvorsitzender Martin Kastner diesen Teil des Antrags. Eine scheinbare Willkür bei der Straßenauswahl führe zum Vertrauensverlust. Die Sanierung des Ohler Weges sei dringend nötig. Ein weiterer Verzug werde die Situation verschlimmern. Bei Regen fließe Wasser bereits in Keller und Garagen. Ohne zeitnahe Maßnahmen könne es dazu kommen, dass ein Totalausbau erforderlich werde. 

Abkehr von der Quote 

Der Doppellantrag der SPD würde allerdings dazu führen, dass sich die grundsätzliche Beschlusslage in der Politik ändern müsste. CDU, Grüne, UWG und FDP hatten sich zuletzt dafür stark gemacht, auch Straßen im Außenbereich mit konsumtiven Mitteln der Stadt wieder in Schuss zu bringen. Konsumtiv bedeutet, dass Anwohner hier nicht zur Finanzierung herangezogen werden. Die Verteilungsquote der Mittel sieht vor, 40 Prozent in den Außenbereich zu investieren und 60 Prozent in Straßen der Kernstadt. Der Ohler Weg zählt dabei nicht zum Außenbereich.

Ausschuss für öffentliche Einrichtungen, Dienstag, 13. November, 17 Uhr, Ratssaal, öffentlich, Beginn mit Ortsbesichtigungen.

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