Hoffnung auf erhebliche Landes- und Bundeshilfe für zerstörte Infrastruktur

Halver meldet 3,4 Millionen Flutschaden

Fluthilfe in Oberbrügge
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Nicht nur Privatleute, sondern auch Kommunen wurden durch die Flutmassen am 14. Juli massiv geschädigt.

Allein die Stadt Halver meldet gegenüber dem Land und dem Bund Schäden an kommunaler Infrastruktur durch die Flut vom 14. Juli in Höhe von rund 3,4 Millionen Euro an. Es geht um Schäden an Brückenbauwerken, die saniert oder möglicherweise abgerissen werden müssen, aber auch um Schäden an Straßen, wo die Wassermassen die Bankette flächig weggespült haben.

Halver - Die Größenordnung des Schadens benannte Bürgermeister Michael Brosch am Dienstagabend in der Sitzung des Ausschusses für öffentliche Einrichtungen, der sich auch mit der Prioritätenliste für Investitionen in die Straßensanierung und städtische Brücken beschäftigte.

In der Bürgermeisterrunde vom vergangenen Sonntag in Hagen hatte Heimatministerin Ina Scharrenbach schnellstmögliche und unbürokratische Unterstützung für die Kommunen in NRW angekündigt. Dabei geht es um ein Programm in Höhe von insgesamt 30 Milliarden Euro von Bund und Land, über dessen genaue Ausgestaltung in den kommenden Tagen entschieden werden soll.

Keine bürokratischen Hürden

Möglicherweise bereits zum Hauptausschuss am kommenden Mittwoch könnte klar sein, mit welchen finanziellen Hilfen die Stadt Halver rechnen könne, hofft Brosch. Die Mittel sollen laut Ankündigung des Landes auch nicht an hohe bürokratische Hürden gebunden sein, um zu einer schnellen Umsetzung zu kommen. „Der Fördergeber will auf aufwendige Gutachten und schwierige Verwendungsnachweise verzichten und auch für planungsrechtliche Vereinfachungen sorgen.“

Auswirkungen auf die Planungen im Fachbereich Bauen und Wohnen wird das Hilfsprogramm auf jeden Fall haben. Wo es Überschneidungen gibt mit der Prioritätenliste der Stadt, könnten weitere ohnehin anstehende Sanierungsmaßnahmen zusätzlich aufgenommen werden, so die Beschlusslage im Fachausschuss, der unter anderem die mehr als 5 Millionen Euro schwere Investitionsliste für die Straßenunterhaltung einstimmig auf den Weg brachte. Sie ist wie in den Vorjahren gewichtet mit 60 Prozent der zur Verfügung stehenden Mittel für innerörtliche Straßen und zu 40 Prozent im Außenbereich.

Material für den Aufbau fehlt

Dabei stehen in beiden Fällen die Ausgaben unter dem Vorbehalt einer öffentlichen Förderung, so unter anderem bei der kompletten Sanierung des Busbahnhofs am Schulzentrum, die 2022 angegangen werden soll, während die Sanierung des ZOB Bahnhofstraße um ein Jahr geschoben werden muss.

Begleitet werden die städtischen Bemühungen um Erhalt und Schaffung von Infrastruktur allerdings von einem generellen Problem. Es fehle allerorts an geeigneten Firmen, an Personal und an Baumaterialien, gab Christoph Stillger, Straßenbaufachmann bei der Stadt Halver, das anhaltende Problem wieder. Das treffe Kommunen wie auch viele private Bauherren. Auch beim Brückenbau, wo eigentlich an 17 von 70 städtischen Brücken Sanierungsbedarf bestehe, „kriegen wir praktisch kein Material mehr“, sagt Stillger über die Lage am Bau.

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