Dritthöchster Hebesatz im Märkischen Kreis

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Halver - Trotz einer Senkung um mehr als vier Prozentpunkte ist die Kreisumlage des Märkischen Kreises 2018 mit 43,58 Prozent die dritthöchste in Nordrhein-Westfalen. Das geht aus einer Rangliste aller NRW-Kreise hervor, die der Bund der Steuerzahler Nordrhein-Westfalen in der vergangenen Woche veröffentlicht hat.

Der Bund der Steuerzahler NRW kritisiert in einer Mitteilung die Höhe der Kreisumlagen und fordert zu einer sparsameren und wirtschaftlicheren Haushaltsführung auf: „Von zahlreichen Städten und Gemeinden in NRW ist zu hören, dass sie ihre Haushalte durch Sparmaßnahmen und Steuererhöhungen zu sanieren versuchen. Die Ausgabenpolitik eines Kreises schlägt unmittelbar auf die kreisangehörigen Kommunen durch. Damit wird deutlich, dass auch die Kreise ihre Haushalte stärker konsolidieren müssen.“ 

Ähnlich sieht das auch Halvers Kämmerer Markus Tempelmann. Positiv zu sehen sei allerdings zunächst, dass es dem Märkischen Kreis gelungen sei, die Umlage deutlich zu senken. Allerdings: „Es gibt mit Sicherheit noch Potenzial“, sagt Tempelmann. Das Benchmarking des BdSt sei aus seiner Sicht daher durchaus zu begrüßen. 

Denn die Allgemeine Kreisumlage beläuft sich für Halver auf rund 9,26 Millionen Euro, die Differenzierte Kreisumlage für Städte ohne eigenes Jugendamt auf weitere 3,9 Millionen Euro. 2018 führt Halver ein Drittel des Budgets, insgesamt 13,16 Millionen Euro an den Kreis ab. 

In totalen Zahlen senkt der Kreis 2018 die Umlage für die 15 Kommunen um 4,1 Millionen Euro. Kreiskämmerer Fritz Heer plant das Haushaltsjahr mit Gesamterträgen von rund 532 Millionen Euro und Aufwendungen von etwa 535 Millionen Euro. 

Dr. Martin Klein, Hauptgeschäftsführer des Landkreistags NRW, hält die Kritik des Steuerzahlerbundes für völlig überzogen: „Die bloße Betrachtung der Prozentwerte der Umlagen, also der Hebesätze, ist platt und irreführend.“ Vielmehr müssten Umlagegrundlagen, tatsächliche Zahllast, Sozialkosten und Gemeindegrößenstruktur betrachtet werden.

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