Großes Interesse an Zukunft der Kitas in NRW

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Groß war das Interesse am Gesprächsabend zum Thema „Zukunft der Kitas in NRW“ am Mittwochabend im Saal des Kulturbahnhofs.

Halver -  Die „Zukunft der Kitas in NRW“ stellten der SPD-Ortsverein Halver und der heimische Landtagsabgeordnete Gordan Dudas am Mittwoch im Kulturbahnhof in den Fokus einer angeregten Diskussion.

Groß war das Interesse am Gesprächsabend, bei dem Wolfgang Jörg, kinder- und jugendpolitischer Sprecher der nordrhein-westfälischen SPD-Landtagsfraktion, Pläne für ein neues Kita-Gesetz vorstellte.

In Kraft treten soll das neue Gesetz am 1. August 2018. Mit Inkrafttreten des neuen Gesetzes wäre das mehrfach revidierte Kinderbildungsgesetz von 2008, kurz Kibiz, Vergangenheit. Fachleute und Interessierte aus Halver und Umgebung hieß Martin Kastner, Vorsitzender des Ortsvereins, bei dem Gesprächsabend willkommen. Gemeinsam mit Wolfgang Jörg stellte der heimische Landtagsabgeordnete Gordan Dudas dem großen Zuhörerkreis – darunter zahlreiche Erzieher und Vertreter der Gewerkschaften – einen Experten in Sachen frühkindlicher Bildung vor. 

"Wir brauchen ein neues Gesetz"

Mit Kibiz ging Dudas bei seiner Einführung ins Thema hart ins Gericht. „Von Anfang an gab es eine chronische Unterfinanzierung.“ Seine Forderung: „Wir brauchen ein ganz neues Gesetz.“ Dieses müsse eine Verbesserung der Qualität – gleichermaßen für Kinder wie für Erzieher – sowie eine Entlastung der Familien bringen. Überdies müsse die Finanzierung auf solide Füße gestellt werden. Ins Detail ging Wolfgang Jörg bei seinem Rückblick auf die zurückliegenden Kibiz-Jahre und Ausblick auf das neue Gesetz. 

Wolfgang Jörg kritisierte das aktuelle Kinderbildungsgesetz.


„Wir kommen mit Kibiz keinen Schritt weiter“, konstatierte er. Geplant sei ein neues Gesetz, das am 1. August nächsten Jahres in Kraft treten soll. Für diesen Herbst kündigte Jörg den Referenten-Entwurf und für das Frühjahr 2018 den Beschluss des Gesetzes an. Statt Kopfpauschalen, die abgeschafft werden sollen, sind demnach künftig Einrichtungspauschalen vorgesehen. Die Parameter dafür sollen mit den Wohlfahrtsverbänden und kommunalen Spitzenverbänden festgelegt werden. „Wir wollen es auskömmlich machen“, betonte der Hagener. 

Das Prinzip ungleich ist ungleich – Stichwort Sozialindex – solle weiter gefördert werden. „Da, wo es besonders brennt, ist mehr Personal nötig.“ Zusätzlich zur Einrichtungspauschale sei daher eine Sozialraumpauschale geplant. Außerdem kündigte Jörg einen erheblichen Rückgang von Bürokratie an. Ferner sollen Vertretungs-, Krankheits- und Weiterbildungsregeln künftig in einem engen Korridor exakt festgeschrieben werden. Perspektivisch („Nicht alles sofort“) seien auch kleinere Gruppen in den Einrichtungen nötig. „Bildung muss steuerfinanziert sein“, forderte er Beitragsfreiheit für Kitas.

Großteil des Länderfinanzausgleichs für Elementarbildung

Bei der Frage, woher das Geld dafür kommen soll, ging er auf die Einigung zum Länderfinanzausgleich ein, der NRW rund 1,5 Milliarden Euro mehr im Haushalt belasse. Ministerpräsidentin Hannelore Kraft sei gewillt, einen Großteil dieses Geldes in die Elementarbildung zu stecken. Fragen aus Reihen des Auditoriums zielten auf die Elternbeitragsfreiheit (angedacht sind 30 Stunden), Maßnahmen, den Erzieher-Beruf wieder attraktiver zu machen, die Finanzierung der Jahrespraktikanten und dergleichen mehr. Eine Folgeveranstaltung ist angedacht.

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