Klage läuft immer noch wegen Kita Wunderland in Oberbrügge

Kita Wunderland: Kreis will Klageweg bis zum Ende gehen

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Die Kita Wunderland eröffnete im August 2018.

Oberbrügge - Gleich mehrfach war die Kita Wunderland Thema in der Sitzung des Jugendhilfeausschusses des Märkischen Kreises. Unter anderem ging es um das Thema Finanzierung und die Klage des Kreises. 

Der Jugendhilfeausschuss tagte ausnahmsweise im Bürgerhaus in Oberbrügge, um sich vor Ort ein Bild der Kita Wunderland und der Arbeit des Trägers Sentiris zu machen. Zunächst stellte Sentiris-Geschätsführer Kristian Hamm die Entstehung des gemeinnützigen Unternehmens und das Konzept hinter dessen Arbeit vor. 

„Wir wollen Zeit, Energie und Ressourcen in andere Menschen investieren“, sagte Hamm. Als freier Träger arbeite man nach einem offenen und partizipativen Ansatz. Es gehe vor allem darum, andere Menschen wertzuschätzen und die Fähigkeiten und Stärken der Kinder zu entwickeln. Dabei lasse man sie auch selbst mitbestimmen, selbst bei der Personalauswahl dürften die Kinder mitreden. 

Weitere Kitas sollen entstehen

Hamm nannte drei anonymisierte Beispiele von Kindern, die sich in der Kita Wunderland oder im Jugendtreff stark weiterentwickelt hätten. Angesprochen auf weitere Pläne erklärte Hamm: „Wir wollen auch weitere Kitas auf den Weg bringen und im Jugendzentrum stärker in kulturelle Bildung investieren.“ Auch Überlegungen zu einem Mehrgenerationenwohnprojekt und einer Fortbildungsakademie gebe es.

Der Jugendhilfeausschuss besuchte die Kita Wunderland in Oberbrügge.

„Wenn jemand mit derartiger Begeisterung redet, zeigt das für mich, dass die Kinder hier bei Ihnen und Ihren Mitarbeitern gut aufgehoben sind“, sagte der Ausschussvorsitzende Stefan Herbel (CDU) nach Hamms Vortrag. Am Ende des öffentlichen Sitzungsteils nahmen die Ausschussmitglieder die Räume der Kita und auch den Jugendtreff „Die Insel“ in Augenschein. 

Kreis und Landesjugendamt streiten sich vor Gericht

Vorher wurde allerdings noch die Finanzierung der Kita Wunderland thematisiert, deretwegen der Kreis sich vor Gericht mit dem Landesjugendamt (LJA) streitet. Auf Nachfrage von Astrid Becker (SPD), wie dort die Entwicklung sei, umriss Iris Beckmann-Klatt, Fachbereichsleiterin Jugend und Bildung beim Märkischen Kreis, noch einmal den Hintergrund des Streits. Ursprünglich sei man sowohl beim Kreis als auch beim LJA davon ausgegangen, dass es sich bei den Plätzen der Kita Wunderland um neue Plätze handelt und habe entsprechend geplant. 

Mit Einführung der neuen Förderrichtlinien habe das LJA allerdings die Ansicht vertreten, es handle sich nicht um neue, sondern um Ersatzplätze für die Kita St. Georg, „obwohl es erhebliche Umbauten gab, und sich um einen neuen Träger und ein neues Gebäude handelt“. Da man sich in dieser Frage nicht einigen konnte, sei man ins Klageverfahren gegangen, sagt Beckmann-Klatt. 

Neue Kita oder Ersatz-Kita?

Sowohl LJA als auch Märkischer Kreis hätten zwischen Dezember und Mai Stellung genommen. Bei der Klage geht es um beantragte Investitionsbeihilfen für die Kita Wunderland in Höhe von 490 000 Euro, für die der Kreis und die Stadt Halver in Vorleistung gegangen sind und die sie vom Land zurückwollen. 

Aus Sicht von Becker (SPD) handle es sich klar um eine neue Kita. Es sei schwer nachzuvollziehen, dass dann noch Hürden in den Weg gelegt würden. „Man hätte mit der Eröffnung auch bis zum heutigen Tag warten können, dann hätten wir aber keine Kita gehabt.“ Um den Rechtsanspruch sicherzustellen, hätte man nicht auf die Plätze in Oberbrügge verzichten können, betonte auch Beckmann-Klatt. „Das wäre überhaupt nicht gegangen.“ Unabhängig vom Klageausgang konnte Beckmann-Klatt allerdings eine neue Entwicklung berichten. Das LJA habe nämlich Mittel für den Ersatzbau von Kita-Plätzen in Höhe von 350 000 Euro in Aussicht gestellt als Alternative für die eingeklagten Neubaumittel. 

Auf den Klageweg wird nicht verzichtet

Auf den Klageweg, so Beckmann-Klatt auf Nachfrage von Karsten Renfordt (Linke), werde man aber nicht verzichten. „Wir werden den Klageweg zu Ende gehen.“ Das Risiko im Falle einer Niederlage reduziere sich aber und betrage nun durch die in Aussicht gestellten Mittel nicht mehr 490 000 Euro, sondern 140 000 Euro. Beckmann-Klatt: „Das verbessert die Situation.“ 

Diese höheren Mittel seien allerdings noch nicht ausgeschüttet worden, wie Ausschussvorsitzender Stefan Herbel (CDU) betonte: „Auch das Land wartet die Klage ab.“ Beschlossen wurde im Jugendhilfeausschuss außerdem ein Förderprogramm des Märischen Kreises für den Ausbau von Betreuungsplätzen in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege. Dieses sieht vor, dass der Kreis Investitionsmaßnahmen in Kitas, erhöhte Mietzuschüsse oder den Betrieb von trägerbasierten Großtagespflegen fördern kann, wenn dafür keine Bundes- und/oder Landesmittel bewilligt wurden.

Eröffnung der Kita Wunderland

Finanziert werden sollen dabei Maßnahmen, die in den Jahren 2019 bis 2025 begonnen werden. Bei Neu- und Anbaumaßnahmen in Kitas könnten demnach pro neu geschaffenem Kita-Platz maximal 30 000 Euro gewährt werden, für Tagespflegepersonen maximal 500 Euro pro neuem Platz für investive Maßnahmen. Bei Neu- und Anbauten von Kitas, die bereits durch Bundes- beziehungsweise Landesmittel finanziert werden, kann zudem der Kreis auf Antrag den zehnprozentigen Trägeranteil der Fördersumme gewähren.

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